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Rheinland-pfälzische Kommunen im fiskalischen Stress - Finanzexperten im Gespräch

18.01.2002 - (idw) Universität Trier

Am Dienstag, 22. Januar 2002, werden Helmut Schröer, Oberbürgermeister der Stadt Trier, und Rudolf Oster, Ministerialdirigent im rheinland-pfälzischen Innenministerium, zu den finanziellen Problemen der Kommunen Stellung beziehen. In einer von Prof. Dr. Dietrich Dickertmann und Prof. Dr. Martin Junkernheinrich ausgerichteten Veranstaltung der Universität Trier zum Thema "Gemeindefinanzen in der Krise? Bestandsaufnahme und Lösungsperspektiven unter besonderer Berücksichtigung der rheinland-pfälzischen Gemeinden" werden beide Experten zwischen 9.15 und 10.45 Uhr im Hörsaal 7 jeweils aus ihrer Sicht die Ursachen der Krise darstellen und Lösungsmöglichkeiten vorstellen. Nach den Vorträgen besteht die Gelegenheit zur Diskussion mit den Referenten.

Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind in den ersten drei Quartalen 2001 wieder verstärkt in eine finanzielle Schieflage geraten. Während die bereinigten Einnahmen um -2,2 % (rd. 100 Mill. Euro) auf 4,39 Mrd. Euro zurückgingen, stiegen die bereinigten Ausgaben um +2,8 % (rd. 134 Mill. Euro) auf 4,89 Mrd. Euro an. Im Vergleich zum Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer (Einnahmen -1,2 %; Ausgaben +1,9 %) verlief die Entwicklung deutlich ungünstiger. Damit verdoppelte sich das Defizit der kommunalen Haushalte im Jahr 2001 wieder spürbar gegenüber dem Vorjahr auf -495 Mill. Euro.

Bei den Einnahmen war es vor allem die Gewerbesteuer, die durch einen Einbruch um 19,9 % die Kommunen in Bedrängnis brachte. Dieser Einbruch konzentriert sich ganz wesentlich auf die Stadt Ludwigshafen, die im ersten Halbjahr einen völligen Verlust verkraften musste (rd. 137 Mill. Euro). Vermehrte Einnahmen erzielten die Kommunen bei der Grundsteuer B (+2,5 %) und bei den Gebühren (+1,2 %). Steigende Schlüsselzuweisungen (+1,1 %) und Investitionszuweisungen des Land (+12,7 %) konnten die Steuerverluste nur abmildern, aber nicht mehr ausgleichen.

Auf der Ausgabenseite stiegen die Ausgaben für Personal (+2,8 %) und für den laufenden Sachaufwand (+4,5 %) stärker an. Ebenfalls wurde für Sachinvestitionen mehr Geld ausgegeben (+5,7 %). Bedenklich ist aber vor allem der Anstieg der Zinsausgaben um +9,1 %. Sie haben zwar nur einen Anteil von 4,5 % an den Gesamtausgaben, jedoch ist diese Ausgabensteigerung in der gegenwärtigen Situation besonders belastend.

Seit nunmehr über 10 Jahren konnten die rheinland-pfälzischen Kommunen keinen Haushaltsausgleich mehr herbeiführen. Mittlerweile spüren die Bürger an vielen Orten die Haushaltseinsparungen und stellen zugleich einen erheblichen Erneuerungs- bzw. Sanierungsbedarf bei Infrastruktureinrichtungen wie Schulen und Straßen fest. Dies erfordert ein grundsätzliches Nachdenken über die Perspektiven der Gemeindefinanzierung.

EINLADUNG AN DIE PRESSE


Vortragsveranstaltung

mit Helmut Schröer, Oberbürgermeister der Stadt Trier, und Rudolf Oster, Ministerialdirigent für Kommunales im Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema:

"Gemeindefinanzen in der Krise?
Bestandsaufnahme und Lösungsperspektiven
unter besonderer Berücksichtigung
der rheinland-pfälzischen Gemeinden"

Dienstag, 22. Januar 2002, 9.15 h - 10.45 h, Hörsaal 7


Viele rheinland-pfälzische Kommunen konnten ihre Haushalte seit über zehn Jahren nicht mehr ausgleichen. Die massiven Einbrüche der Gewerbesteuer haben die Notwendigkeit einer grundlegenden Gemeindefinanzreform verstärkt ins breite Bewußtsein gerückt.

Vor diesem Hintergrund dürfen wir Sie zu dieser Vortragsveranstaltung
einladen.

Mit Helmut Schröer, Oberbürgermeister der Stadt Trier, und Rudolf Oster, Ministerialdirigent für Kommunales im Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, werden zwei hochkarätige Kenner der Thematik jeweils aus ihrer Sicht die Ursachen der Krise benennen und Lösungsmöglichkeiten vorstellen. Im Anschluß an die Vorträge bietet sich die Möglichkeit zur Diskussion mit den Gastreferenten.

Mit freundlichen Grüssen

Univ.-Prof. Dr. Dietrich Dickertmann
Univ.-Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
FB IV, VWL


Ansprechpartner:
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Telefon: (06 51) 2 01-27 34


Pressemitteilung 03/2002
Trier, 18.1.2002
Universität Trier
Pressestelle
Leitung: Heidi Neyses
Tel.: 0651/201-4238
Fax: 0651/201-4247
E-Mail: Neyses@uni-trier.de


RÜCKFAX An: 0651-201 4247
Universität Trier
Pressestelle
Leitung: Heidi Neyses


Ich nehme an der Veranstaltung teil.
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