"Forschung im Föderalismus: Wer ist für Wissenschaft verantwortlich?"

Leibniz-Präsident Hans-Olaf Henkel, Sachsens Wissenschaftsminster Matthias Rößler, BMBF-Staatssekretär Ulrich Kasparick, die Generalsekretäre von Wissenschaftsrat, Bund-Länder-Kommission, Hochschulrektorenkonferenz und andere diskutieren die Zukunft der deutschen Forschungsförderung - Symposium und Pressehintergrundgespräch in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am 26.10.2004 - Presseeinladung

Bonn/Berlin. Bund und Länder beraten seit fast zwei Jahren über die Modernisierung des Föderalismus. Die dazu eingesetzte Föderalismuskommission soll in den kommenden Monaten Vorschläge präsentieren und diskutiert die Gemeinschaftsaufgaben Forschungsförderung und Hochschulbau gemäß Artikel 91 GG. Bisher tragen alle Länder und der Bund die Verantwortung, auch finanziell, für überregionale Forschungseinrichtungen wie z. B. die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft oder die Leibniz-Gemeinschaft. Zudem entscheiden die Beteiligten gemeinsam über Projektanträge zum Aus- und Neubau von Hochschulen und finanzieren diese.

Verfassungsrechtler haben sehr unterschiedliche Meinungen zu den Gemeinschaftsaufgaben. Ein Teil fordert die Abschaffung mit dem Hinweis auf "Verfassungshygiene" oder die angebliche "regionale Bedeutung" von Forschung. Andere bemängeln die Notwendigkeit zu Abstimmungsprozessen von Bund und Ländern. Ein anderer Teil verlangt die unbedingte Fortführung der Gemeinschaftsaufgabe Forschungsförderung, da sie in der gegenseitigen Kofinanzierung den entscheidenden Anreiz - insbesondere für die Länder - zu Investitionen in die Forschung sehen. Zudem verweisen sie ausdrücklich auf die gesamtstaatliche Verantwortung für Forschung und Wissenschaft. Leibniz-Gemeinschaft und Hans-Böckler-Stiftung haben gemeinsam ein Symposium organisiert, das die Vor- und Nachteile der Gemeinschaftsaufgaben sowie eventuelle Alternativen oder optimierte Verfahrenswege zeigen soll.

Zeit: Dienstag, 26. Oktober 2004, von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr, anschließend Hintergrundgespräch für Pressevertreter (bis ca. 18.00 Uhr)

Ort: Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Jägerstr. 22-23, Berlin-Mitte

Programm:

10:00 Uhr Begrüßung und Einführung in das Thema
Dr. Michael Klein, Leibniz-Gemeinschaft
Dr. Erika Mezger, Hans-Böckler-Stiftung

10:15 Uhr Forschungsförderung in Deutschland - Eine Wissenschaft für sich?
MinDirig Jürgen Schlegel, Generalsekretär der Bund-Länder-Kommission

10:45 Uhr Gemeinsamer Hochschulbau: 16 + 1 beraten über ein neues Dach. Macht das Sinn?
Dr. Christiane Ebel-Gabriel, Generalsekretärin der Hochschulrektorenkonferenz

11:15 Uhr Kaffeepause

12:00 Uhr Außeruniversitäre Forschung: Stark und spitze durch Freiheit?
Prof. Dr. Henning Scheich, Direktor des Leibniz-Institutes für Neurobiologie

12:45 Uhr Forschungsförderung aus Sicht des Bundes
Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Ulrich Kasparick, MdB

13:15 Uhr Imbiss

14:15 Uhr Forschungsförderung aus Sicht der Länder
Dr. Matthias Rößler, Staatsminister für Wissenschaft und Kunst des Freistaates Sachsen

14:45 Uhr Für die Wissenschaft nur das Beste, aber was ist das Beste?
Wedig von Heyden, Generalsekretär des Wissenschaftsrates

15:15 Uhr Kaffeepause

16:15 Uhr Wissenschaftspolitik im Strom der Finanzen,
Petra Gerstenkorn, Vorstandsmitglied der Hans-Böckler-Stiftung & Senatorin der Leibniz-Gemeinschaft

16:45 Uhr Schlussstatement
Hans-Olaf Henkel, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft

17:00 Uhr Ende der öffentlichen Veranstaltung

Im Anschluss:
Hintergrundgespräch für Pressevertreter, ca. 17:00 - 18:00 Uhr, Raum 230, 2. OG

Als Gesprächspartner stehen zur Verfügung:
- Hans-Olaf Henkel, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft
- Petra Gerstenkorn, Vorstandsmitglied der Hans-Böckler-Stiftung & ver.di
- Wedig von Heyden, Generalsekretär des Wissenschaftsrates
- Dr. Matthias Rößler, Staatsminister für Wissenschaft und Kunst des Freistaates Sachsen
- Prof. Dr. Henning Scheich, Leibniz-Institut für Neurobiologie
- MinDirig Jürgen Schlegel, Generalsekretär der Bund-Länder-Kommission

Programm und Anmeldeformular unter: www.wgl.de/extern/presse/index.html

Bitte melden Sie sich per Fax oder E-Mail an:

Ansprechpartner:
Dr. Marko Häckel
Leibniz-Gemeinschaft
Eduard-Pflüger-Str. 55
53113 Bonn
Tel.: 0228 / 30815-221
Fax: 0228 / 30815-255
E-Mail: haeckel@wgl.de

Zur Leibniz-Gemeinschaft gehören 80 außeruniversitäre Forschungsinstitute und Serviceeinrichtungen für die Forschung. Leibniz-Institute arbeiten nachfrageorientiert, interdisziplinär und im gesamtstaatlichen Interesse. Die Institute beschäftigen rund 12.400 Mitarbeiter, ihr Gesamtetat beträgt 950 Millionen Euro. Sie werden gemeinsam von Bund und Ländern finanziert.

Die Hans-Böckler-Stiftung ist das Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des DGB. Sie ist in allen ihren Aufgabenfeldern der Mitbestimmung als Gestaltungsprinzip einer demokratischen Gesellschaft verpflichtet. Sie wirbt für diese Idee, unterstützt Mandatsträger in Mitbestimmungsfunktionen und tritt für erweiterte Mitbestimmungsrechte ein. Mit ihrem aktuellen Forschungsprogramm will die Hans-Böckler-Stiftung dazu beitragen, der sozialen und politischen Gestaltung von Arbeitswelt und Gesellschaft eine gesicherte Grundlage zu geben.

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