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Die Qualität kommunaler Dienstleistungen stärken

14.12.2004 - (idw) Institut für sozial-ökologische Forschung ISOE

Forschungsverbund netWORKS unterstützt Kommunen bei der Sicherung und Stärkung ihrer politischen und fachlichen Kompetenz im Bereich öffentliche Wasserversorgung und kommunale Abwasserentsorgung. Um die Kommunen dabei zu unterstützen, langfristig tragfähige Lösungen im Bereich der kommunalen Dienstleistungen zu erreichen, die den ökonomischen, ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitsanforderungen genügen, hat das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) im Rahmen des Forschungsverbundes netWORKS gemeinsam mit der Cooperative Infrastruktur und Umwelt am vergangenen Donnerstag ein kommunalpolitisches Fachgespräch in Fulda für den Bereich Wasserversorgung und Abwasserentsorgung veranstaltet.

Die Kommunen in Deutschland und ihr grundgesetzlich garantiertes Recht zur Selbstverwaltung stehen derzeit vor neuen Herausforderungen: Leere Kassen, steigende Ausgaben und neue Wettbewerbsanforderungen der EU-Kommission zur Organisation der kommunalen Dienstleistungen sind zu verzeichnen. Der Forschungsverbund netWORKS untersucht seit Ende 2002 die aktuellen Veränderungsprozesse in den Ver- und Entsorgungssektoren. Der Erhalt und die Entwicklung kommunaler Gestaltungspotenziale innerhalb der Wasserwirtschaft sind dabei ein zentraler Untersuchungsgegenstand. "Ob die Kommunen in Zukunft in der Lage sein werden, den neuen Anforderungen gerecht zu werden, hängt unserer Ansicht nach wesentlich von der Sicherung und Stärkung ihrer politischen und fachlichen Kompetenz ab", betont Projektleiter PD Dr. Thomas Kluge vom Institut für sozial-ökologische Forschung.

Obwohl die Kommunen grundsätzlich die freie Wahl haben, Dienstleistungen wie beispielsweise die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung selbst zu erbringen oder aber sich Dritter zu bedienen, wurden in der Diskussion Zweifel über die Güte und Reichweite unterschiedlicher Gewährleistungsmodelle deutlich. Die Kommunen erachten einen verstärkten Erfahrungsaustausch und mehr Orientierung für notwendig. Im Zentrum sollten hierbei die verschiedenen regulativen Anforderungen bei den verschiedenen Privatisierungsformen stehen. "Um die Kommunen dabei zu unterstützen, die Herausforderungen besser annehmen zu können, wollen wir gemeinsam mit kommunalen Entscheidungsträgern und Unternehmensvertretern die Anforderungen an eine wirksame Orientierungshilfe ermitteln", so PD Dr. Thomas Kluge.

Das Fachgespräch hat verdeutlicht, dass kommunale Dienstleistungen im Bereich der Wasserver- und -entsorgung für Kommunen und so auch für die Bürgerinnen und Bürger eine essenzielle Rolle spielen. Die Qualität der kommunalen Dienstleistungen zeichnet sich dadurch aus, dass neben der reinen Versorgungsleistung auch politisch definierte Gemeinwohlaspekte Berücksichtigung finden können. Diese liegen insbesondere im vorsorgenden Ressourcenschutz oder der Sicherung regionalwirtschaftlicher Potenziale, die nicht nur im Erhalt von Arbeitsplätzen liegen, sondern auch im Herausbilden neuer Qualifikationsmuster in der Arbeit. Mit der Veröffentlichung der hier zugrunde liegenden Kostenstrukturen und deren Deckung über Gebühren/Preise oder Subventionen können diese besonderen kommunalen Qualitäten herausgehoben und nach außen kommuniziert werden. Die erzielte Kosten-Transparenz kann ein Weg sein, die Alleinstellungsmerkmale kommunaler Unternehmen im Wettbewerb mit privaten Anbietern zu stärken.

Die Diskussionsergebnisse werden im Rahmen des Forschungsprojekts netWORKS in einer strategischen Entscheidungshilfe für Kommunen veröffentlicht. Am Forschungsverbund netWORKS "Sozial-ökologische Regulation netzgebundener Infrastruktursysteme am Beispiel Wasser", der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert wird, sind beteiligt: Deutsches Institut für Urbanistik, Institut für sozial-ökologische Forschung, Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung, Arbeitsgruppe für regionale Struktur- und Umweltforschung und Brandenburgische Technische Universität Cottbus, Lehrstuhl Stadttechnik.


Für Fragen und weitere Informationen:

Pressekontakt:
Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE)
Wissenskommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
Michaela Kawall
Hamburger Allee 45
60486 Frankfurt am Main
Tel.: 069 - 707 69 19 - 30
Fax: 069 - 707 69 19 -11
E-Mail: kawall@isoe.de
www.isoe.de
Weitere Informationen: http://www.networks-group.de http://www.isoe.de
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