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Hartz IV wirkt positiv

17.03.2005 - (idw) Universität zu Köln

Hartz IV wirkt positiv
Rechtsunsicherheiten in der betrieblichen Praxis

"Die Zahlen machen deutlich, daß es seit der Hartz-Gesetzgebung trotz aller negativer statistischer Effekte neuerdings in NRW mehr Abgänge aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit gibt" - dieses Resümee zog Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit auf dem 3. Kölner Sozialrechtstag, der vorgestern unter der Leitung von Professor Dr. Ulrich Preis in Köln stattfand. Zu einer positiven Einschätzung von Hartz IV gelangt auch Marlis Bredehorst, Sozialdezernentin der Stadt Köln, wenngleich die verwaltungstechnisch einmalige Verzahnung kommunaler Sozialämter mit den Arbeitsagenturen noch Schwierigkeiten mit sich bringe.

Professor Preis forderte auf dem 3. Kölner Sozialrechtstag den Gesetzgeber auf, seine Ziele deutlicher zu kennzeichnen; "dann ließen sich viele Symposien zur rechtlichen Problemen der Hartz-Reformen vermeiden". Damit reagierte er auf bestehende Rechtsunsicherheiten in der betrieblichen Praxis bei der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung.

Auf dem 3. Kölner Sozialrechtstag diskutierten hochkarätige Referenten aus Praxis und Wissenschaft mit ca. 400 fachkundigen Besuchern zum Thema "Reform des Arbeitsmarktes - Eine Zwischenbilanz Hartz-Gesetze".

Alle Referenten machten deutlich, dass das derzeitige deutsche Arbeitsmarktproblem weniger in der fehlenden Arbeitsbereitschaft besteht, als vielmehr in den fehlenden Arbeitsplätzen. Diese könnten durch die Hartz-Gesetze aber nicht geschaffen werden. Die Hartz-Gesetze seien aber eine notwendige Hilfe bei der schnellen Besetzung von vorhandenen Arbeitsplätzen.

Verantwortlich: Dr. Wolfgang Mathias

Für Rückfragen steht Ihnen Professor Dr. Ulrich Preis unter der Telefonnummer 0221/470-2300, der Fax-Nummer 0221/470-4961 und unter der E-Mail-Adresse sozrecht@uni-koeln.de zur Verfügung.

Unsere Presseinformationen finden Sie auch im World Wide Web unter http://www.uni-koeln.de/pi/.

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