Die Kunst 15 Rechtsordnungen unter einen EU-Hut zu bekommen

18.04.2003 - (idw) Friedrich-Schiller-Universität Jena

Neu an der Universität Jena: Prof. Dr. Stefan Leible jetzt am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht


Prof. Dr. Stefan Leible hat den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht an der Universität Jena inne. (Foto: Günther/FSU-Fotozentrum) Jena (17.04.03) Fünfzehn plus eins - das ist nicht etwa eine Rechenaufgabe für Grundschüler, sondern eine mögliche Lösung für eine einheitliche EU-Gesetzgebung, über die Rechtsexperten seit zwei Jahren diskutieren. Prof. Dr. Stefan Leible, neuer Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches-, Zivilprozess-, und internationales Privatrecht an der Universität Jena propagiert dieses Modell bereits seit längerem. Bei seiner wissenschaftlichen Suche nach "Wegen zu einem Europäischen Privatrecht" - so der Titel seiner 2001 beendeten Habilschrift - arbeitete er unter anderem heraus, welche Möglichkeiten es gibt, die verschiedenen Gesetzgebungen der fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten zukünftig unter einen EU-Gesetzeshut zu bringen. "Es wäre unrealistisch die traditionell gewachsenen Systeme mit einem Rundumschlag gleichzuschalten", sagt Leible, der seit letztem Semester an der Friedrich-Schiller-Universität Jena lehrt.

Damit gäbe es keinen Wettbewerb der Rechtssysteme. Der sei aber gesund, um letztendlich die praktikabelste und sinnvollste Regelung auszuwählen. Denn Gesetze müssen zeitgemäß bleiben. "Vielmehr sollten alle Mitglieder ihre Regelungen beibehalten und zusätzlich für grenzüberschreitende Fälle sollte es eine europäische Rechtsprechung geben, eben fünfzehn-plus-eins", so Leible. Der in Bad Schwartau geborene Jurist studierte in Bayreuth. Bereits in seinem Referendariat, das er z. T. bei der Deutschen Handelskammer für Spanien in Madrid ableistete, stieß er auf die Problematik unterschiedlicher Regelungen in verschiedenen Mitgliedsstaaten, die grenzüberschreitende Transaktionen erschwerten oder unmöglich machten.

Seine Promotion von 1995 geriet zu einer rechtsvergleichenden Untersuchung zum "Finanzierungsleasing beweglicher Anlagegüter in Deutschland und Spanien". Sie wurde mit zwei Preisen ausgezeichnet. Leible brachte nicht nur die Idee für sein Promotionsthema aus Spanien mit, sondern pflegt seither auch seinen Faible für Andalusien im Besonderen und Länder mit spanisch-sprechender Bevölkerung im Allgemeinen. So ist er mit einem spanischen Buch über die deutsche Zivilprozessordnung in Columbien, Nicaragua und Costa Rica bekannt geworden. "Die lateinamerikanischen Staaten wollen seit längerem ihre Zivilprozessordnung reformieren. Da die Deutsche recht modern ist, habe ich mich auf Anraten eines Freundes, der dort für die Adenauer-Stiftung tätig ist, zum Schreiben des Buches entschlossen." Mit der Folge, dass er seither öfter zu internationalen Workshops als Referent eingeladen wird. "Sie müssen sich vorstellen, dass es in diesen Ländern traditionell keine Gerichtsverhandlung gibt, sondern zwischen den Parteien ein Wust von Schreiben hin und her geht." Auf diese Art und Weise dauern Prozesse zwischen Privatpersonen mindestens sieben Jahre, wenn nicht sogar lebenslänglich, beschreibt der Experte die Zustände. Wenn Leible nicht gerade im Namen des Zivilprozessgesetzes um den Globus jettet, schwingt er sich gerne auf's Rennrad. Seit er in Jena lehrt, fehlt ihm dazu die Zeit, denn er pendelt am Wochenende regelmäßig zu Frau und den zwei Söhnen nach Bayreuth. "Deren Umzug ist jedoch nur eine Frage der Zeit", so der Familienvater. So wird es denn auch nur eine Frage der Zeit sein, bis der Rennradfahrer Leible die Saalehügel hinuntergesaust kommt.


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Prof. Dr. Stefan Leible
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Jena
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