Stellungnahme zum Hochschulpakt

18.05.2010 - (idw) Justus-Liebig-Universität Gießen

JLU-Präsident Prof. Dr. Joybrato Mukherjee: Zur Abwehr größeren Schadens für unsere Universität Der Hochschulpakt 2011-2015 stellt einen schmerzhaften Verlust für die Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) dar. Dennoch hat das Präsidium der JLU nach hochschulinternen Gesprächen und einem abschließenden Meinungsaustausch mit anderen Hochschulleitungen beschlossen, den Hochschulpakt zu unterzeichnen, um der JLU die finanzielle Handlungsfähigkeit und ein Mindestmaß an strategischer Planungssicherheit für die Aufgaben und Herausforderungen in Forschung und Lehre über die nächsten fünf Jahre zu sichern. Eine Nichtunterzeichnung hätte nach Aussage der Landesregierung jährliche Einzelverhandlungen mit dem Land über den nächsten Jahreshaushalt der Hochschule bedeutet, was für die JLU zu völlig unkalkulierbaren Einzelfestsetzungen von Hochschulbudgets ab 2011 ohne ein kriteriengeleitetes Vergabesystem und ohne Garantien im Hinblick auf weitere Absenkungen geführt hätte.

Im Hochschulpakt ist festgelegt, dass das Gesamtbudget für die hessischen im Jahre 2011 Hochschulen um 34 Millionen Euro gekürzt wird, wobei vier Millionen Euro das Land unabhängig von der Tarifsteigerung in 2011 zu erstatten bereit ist: Die Nettoreduktion des Gesamtbudgets liegt damit bei 30 Millionen Euro.

Nach der aktuellen Modellrechnung des Landes ergibt sich für die JLU in 2011 eine Budget-kürzung von rund 4,4 Millionen Euro im Vergleich zu 2010. Dies entspricht einer Kürzung um 1,8 Prozent; im Durchschnitt müssen die hessischen Hochschulen mit einem um 2,2 Prozent gekürzten Budget auskommen. Die Weiterentwicklung der sogenannten Leistungsorientierten Mittelzuweisung (LOMZ) führt dazu, dass im neuen Hochschulpakt einige bislang für die JLU bestehende Ungerechtigkeiten in der Mittelzuweisung korrigiert werden.

Das Präsidium der JLU hat bei der hessischen Ministerin für Wissenschaft und Kunst eine Protokollnotiz hinterlegt, die besagt, dass die Unterschrift des Präsiden-ten der JLU unter Zurückstellung unserer grundsätzlichen und massiven Kritik an der Kürzung der Grundfinanzierung aller hessischen Hochschulen erfolgt. JLU-Präsident Prof. Dr. Joybrato Mukherjee betont: Die Unterschrift wurde geleistet, um im Rahmen der Gesamtverantwortung des Präsidiums für die JLU verlässliche und planbare Mindestressourcen zu sichern, mit denen die Aufgaben und Herausforderungen in Forschung und Lehre in irgendeiner Weise und trotz unvermeidbarer Einschnitte bewältigt werden können. In der Protokollnotiz wird darauf hingewiesen, dass das Präsidium sich auch zur Abwehr größeren Schadens von der JLU zur Unterzeichnung entschlossen hat.