RUB-Studie über Systeme kollektiver Sicherheit

21.03.2000 - (idw) Ruhr-Universität Bochum

Die Antwort auf Frage nach geeigneten Mechanismen zur Friedenssicherung und nach einer Neubewertung bestehender Konzepte ist dringend zu lösen. In ihrer Dissertation "Friedenssicherung durch regionale Systeme kollektiver Sicherheit: Voraussetzungen und Hindernisse am Beispiel der Liga der Arabischen Staaten", die an der Fakultät für Sozialwissenschaften der RUB (Prof. Uwe Andersen) entstanden ist, hat sich Cornelia Schmolinsky mit diesen Fragen beschäftigt.

Bochum, 21.03.2000
Nr. 69

Voraussetzungen für den Frieden
Neue Erkenntnisse für internationale Organisationen
RUB-Studie untersucht Systeme kollektiver Sicherheit


In zahlreichen Regionen der Welt brechen immer wieder Konflikte zwischen Staaten aus - und das nicht nur in weiter Ferne: Dass auch Europa mittlerweile betroffen ist, beweist nicht zuletzt der Kosovo-Konlikt. Die Antwort auf Frage nach geeigneten Mechanismen zur Friedenssicherung und nach einer Neubewertung bestehender Konzepte ist dringend zu lösen. In ihrer Dissertation "Friedenssicherung durch regionale Systeme kollektiver Sicherheit: Voraussetzungen und Hindernisse am Beispiel der Liga der Arabischen Staaten", die an der Fakultät für Sozialwissenschaften der RUB (Prof. Uwe Andersen) entstanden ist, hat sich Cornelia Schmolinsky mit diesen Fragen beschäftigt. Ihr Erkenntnisse sind sowohl für internationale Organisationen zur Friedenssicherung als auch für die Forschung zum Nahen und Mittleren Osten von Interesse.

Einer für alles und alle für einen

Die kollektive Sicherheit beruht auf dem Verbot der Erstanwendung militärischer Gewalt zwischen den Vertragspartnern. Jede Aggression gegen einen von ihnen fassen die Mitgliedsstaaten als gegen sie alle gerichtet auf. Sie verpflichten sich, dem Angegriffenen durch kollektive nicht-militärische oder auch militärische Maßnahmen zu Hilfe zu kommen, um die Aggression zurückzuweisen. Die Aussicht auf solche kollektiven Gegenmaßnahmen soll potentielle Aggressoren schon im Vorhinein vor einem Rechtsbruch abschrecken.

Warum die Liga der Arabischen Staaten am Golf versagte

Nachdem es während des Kalten Krieges kaum wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Konzept gegeben hat, und erst nach dessen Ende die Weiterführung der Diskussion möglich und notwendig wurde, befasst sich Cornelia Schmolinsky zunächst mit den Grundlagen: Sie analysiert Idee, Konzept und Voraussetzungen funktionsfähiger Systeme kollektiver Sicherheit und prüft diese Voraussetzungen dann an einer Beispielregion, der arabischen Welt. Hier hat im zweiten Golfkrieg die kollektive Friedenssicherung nicht funktioniert: Als im August 1990 irakische Truppen das benachbarte Kuwait besetzten, riefen die internationalen Vermittlungsbemühungen viel Protest auf den Plan. Viele in der arabischen Welt forderten eine "arabische Lösung" und lehnten den Aufmarsch nicht-arabischer Streitkräfte am Golf ab. Eigentlich wäre hier die Liga der Arabischen Staaten (LAS) verantwortlich gewesen - aber durch die Uneinigkeit ihrer Mitglieder konnte die Organisation keine nennenswerte Rolle in diesem Konflikt spielen.

Theorie und Praxis friedenssichernder Systeme

Cornelia Schmolinksy analysiert an zahlreichen Beispielen, neben dem Golfkrieg auch etwa den Libanonkonflikt und den somalischen Bürgerkrieg, welche Ansätze kollektiver Sicherheit die LAS aufweist und inwieweit diese in der Praxis herangezogen wurden. Sie fragt, inwiefern die LAS die Voraussetzungen für ein funktionierendes Siche-rungssystem erfüllt, und welche Hindernisse von einer effektiven Nutzung ihrer Mechanismen abhalten. Besonders berücksichtigt sie die neuen Rahmenbedingungen nach dem Ende des Kalten Krieges und den Hintergrund der derzeitigen Nahost-Friedensverhandlungen.

Weitere Informationen

Cornelia Schmolinsky, Umstraße 23, 47906 Kempen, Tel. 0211/8372214 (dienstl.), Tel: 02152/2768 (privat), email: Cornelia.C.Schmolinsky@ruhr-uni-bochum.de (bis Ende März)