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Große HA in ZivilR, Mannheim
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curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
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BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 16:12:44    Titel:

Hi,

was denkt Ihr eigentlich über europarechtliche Erwägungen. Im AUfsatz von Kraus/Oberrauch wird ja die Europarechtswidrigkeit der ATGB dargestellt. Habt Ihr das mit eingebracht oder lasst Ihr das weg?
fikus
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Anmeldungsdatum: 19.01.2007
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 16:13:44    Titel:

ich denke, das führt dann doch etwas zu weit.
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 16:20:24    Titel:

Wahrscheinlich ja. Wink
fikus
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Anmeldungsdatum: 19.01.2007
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 16:23:38    Titel:

dazu gibt der sv ja überhaupt nichts her, hab mir das nämlich auch überlegt..

aber sach mal, hast du ne anfechtung des s geprüft? bin mir unsicher, ob ich das ansprechen soll.
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 17:00:47    Titel:

Ich denke, man kann es ansprechen, aber muss es verneinen, da die Gründe von S ja mal überhaupt ziehen.
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 22:01:22    Titel:

Hi,

nochmal ne Frage zur Schenkung, ich weiß leidiges Thema. Die Erklärung der E, sie wolle die Karten jetzt doch, lässt ja die Bedingung des Rechtsgeschäfts (also die Frissetzung)wegfallen. Wie bezeichnet man das denn dann genau, ist es ein Ausfall oder hat sie sich den Rücktritt vorbehalten? Bin grad verwirrt.
S.M.
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Anmeldungsdatum: 18.01.2007
Beiträge: 28

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 23:55:04    Titel:

Hallo, curuncula

Ich denke, man muss die Sachen nicht so kompliziert machen.. Ob du den Rücktrittsvorbehalt der E bejahst oder nicht, gibt es nicht so viel Unterschied für den Anspruch des F... da jedenfalls E noch nicht zurückgetreten ist...
Ich habe darauf abgestellt, dass E die Annahme des Schenkungsvertrags innerhalb der ihr gesetzten Frist erklärt hat. Diese Möglichkeit steht auch ausdrücklich in Palandt beim § 516. Mach dein Leben nicht so kompliziert Wink
fikus
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Anmeldungsdatum: 19.01.2007
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2007 - 09:59:47    Titel:

muss die schenkung dann trotzdem noch vollzogen werden? bzw. das wurde sie ja schon, E hat das Egtm. ja schon übertragen bekommen, aber kommt es hierauf noch an?
S.M.
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Anmeldungsdatum: 18.01.2007
Beiträge: 28

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2007 - 12:04:19    Titel:

Bestimmt muss man auch überprüfen, ob die Schenkung vollzogen ist... da davon die Form und die Wirksamkeit des Vertrags abhängt. Meiner Meinung nach ist das eine Argumentationsfrage. Ich habe es verneint.
curuncula
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Anmeldungsdatum: 03.08.2006
Beiträge: 129
Wohnort: mannheim

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2007 - 12:51:39    Titel:

Ich glaub nicht, das der SV für StV was hergibt. Würde es bei 185 belassen.

Aber wie begründest Du denn, dass die Schenkung noch nicht vollzogen ist. OK, E hat die KArten noch nicht, aber sie ist bereits deren Eigentümerin, also was will sie denn noch.
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