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Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
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EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2007 - 16:47:22    Titel:

aber kann man nicht einfach sagen, dass die Anhörung noch nachgeholt werden kann, und wenn die Behörde dies tut, die sache geheilt ist??
emka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2007
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2007 - 20:00:45    Titel:

Hallo Leute,
ich dreh durch, kann mir jemand sagen, was der grund-va ist, besser gesagt, ist eine aufforderung ein va? was wäre hier die rechtsfolge ? Crying or Very sad
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2007 - 09:27:53    Titel:

also bei mir ist der grundva die fristsetzung, also die aufforderung, binnen 4 wochen einen jagda. zu benennen. aber ich weiß nicht, ob man das wirklich noch grundva nennen kann. ich weiß nämlich auch nicht, was jetzt mit der "androhung" ist. ist das jetzt eine androhung zum grundva, eine nebenbestimmung oder was sonst? und wo schreibe ich das? in der statthaftigkeit?
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2007 - 10:58:57    Titel:

also ich habe die androhung, die ein ersatzmaßnahme darstellt, als einen eigenen Verwaltungsakt

das mit der nebenbestimmung kommt mir irgendwie nen bisschen komisch vor, bzw ich weiß nicht wie cih das dann prüfen soll
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2007 - 11:07:35    Titel:

allerdings ist dann der VA nicht zulässig, weil bei einer ersatz vornahme, bzw allgemein bei zwangsmitteln, muss erst eine androhung erfolgen, die stellt aber keinen VA dar und muss einen Kostenvoranschlag enthalten,

also wenn die Androhung schon eine festsetzung ist, dann hat keine androhung stattgefunden

und wenn die androhung nur eine "androhung" ist und noch keine festsetzung, dann ist sie kein VA und ist nach § 18 I VwVG selbstständig anfechtbar
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2007 - 11:13:39    Titel:

außerdem war kein kostenvoranschlag enthalten, also stimmen die fomalen voraussetzungen schon nicht

oder ist das auch heilbar??
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2007 - 19:18:58    Titel:

ich habe noch mal eine frage: sprecht ihr an, dass der vverfahrensfehler (Also die fehlende Anhörung bzgl. des GrundVAs) durch den widerspruch geheilt werden könnte? oder ist der streit veraltet? weil es würde ja eigentlich auch reichen, wenn man einfach schreibt, dass die anhörung noch während des gerichtl. verfahrens nachgeholt werden kann, oder?
risma
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Anmeldungsdatum: 07.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 09:31:01    Titel:

ja miriffm, den streit hab ich auch nicht reingebracht. hab das nur mit dem nachholen geschrieben.
hat schon jemand mit dem ersten teil angefangen....ich denke, dass ich erstmal damit anfange und dann hoffentlich mich wieder mit einem objektiveren blick an den zweiten teil ranmache und diese kleinigkeiten, die einen zum ausrasten bringen endlich fertig schreibe. also falls jemand auch mit teil 1 angefangen hat, bittttteeee melden!!!
art. 230 EGV ist der totale wahnsinn Rolling Eyes Evil or Very Mad
pitrie
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Newbie


Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 38

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 12:54:20    Titel:

Hey
ja, den ersten Teil hab ich so einigermaßen. Hab erst ne Verfassungsbeschwerde, dann die Nichtigkeitsklage nach § 230 EGV und dann wohl noch ne vorbeugende Unterlassungsklage, die ich aber noch nich habe.
bei der Nichtigkeitsklage hab ich
1. Zulässigkeit
a. Zuständigkeit => EuG
b. Kläger => V is tauglicher Kläger
c. Klagegegner => als Klagegegner hab ich den Rat. Bin mir aber nich sicher und für Anregungen ohnehin dankbar Wink
d.Klagegegenstand => Verordnung als tauglicher Klagegegenstand? DAnn müsste die Klagebefugnis gegeben sein:
e. Klagebefugnis=> HIer hab ich dann den Streit, ob V individuell betroffen ist, iE (-)
Daher: Zulässigkeit (-)

Habt ihr irgendwas anderes?
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 13:26:39    Titel:

ich habe mir zwar noch nicht so viele gedanken über teil 1 gemacht, aber so ungefähr hatte ich das auch vor.
wieviel platz hast du denn dafür gebraucht? ich habe für den 2.teil bestimmt schon 18, wenn icg ganz fertig bin..
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