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Rechtsradikalismus unterschätzt in Deutschland?
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Wird Rechtsradikalismus in Deutschland unterschätzt?
Ja!
50%
 50%  [ 70 ]
Nein!
49%
 49%  [ 69 ]
Stimmen insgesamt : 139

Autor Nachricht
Differentialoperator
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 347

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 18:55:08    Titel:

Zitat:
Vielleicht sogar durch Gründung neuer Parteien.


Im Paragraf 2 des Parteiengesetzes steht aber "...Politische Parteien sind nicht Parteien wenn...ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind..."
Man müsste also nicht nur das Wahlrecht umgestalten sondern auch andere Änderung der Gesetze vornehmen.
Warum sollen eigentlich Menschen an der Bildung des Staatswillens mitwirken wenn sie nur Teilweise von dessen Auswirkungen betroffen sind?



Zitat:

aber diejenigen die sich als Opfer fühlen wollen werden sich auch mit Wahlrecht als Opfer fühlen. Ich verweise hier gerne auf die Immigranten in Frankreich welche auch mehrheitlich Wahlrecht und Staatsbürgerschaft innehaben.


Das ist kein Problem der Herkunft, sondern ein soziales Problem. Diese Leute gehören der Unterschicht an, ich meine schau dir an wo die wohnen.
So ist es bewiesen, dass sozial schlechter gestellte Leute weniger an politischen Prozessen teilnehmen...Hier wird es sich auch immer zurecht gedreht, bei der hohen Kriminalitätsrate von Migranten ist es der gesellschaftliche Status und hier jetzt auf einmal doch die Herkunft. Ja ne, ist klar!
Diskordianisches Prinzip
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Anmeldungsdatum: 15.11.2007
Beiträge: 970

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 19:41:05    Titel:

Differentialoperator hat folgendes geschrieben:

Im Paragraf 2 des Parteiengesetzes steht aber "...Politische Parteien sind nicht Parteien wenn...ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind..."
Man müsste also nicht nur das Wahlrecht umgestalten sondern auch andere Änderung der Gesetze vornehmen.
Warum sollen eigentlich Menschen an der Bildung des Staatswillens mitwirken wenn sie nur Teilweise von dessen Auswirkungen betroffen sind?


Inwiefern wirkt sich die deutsche Politik nur teilweise auf hierzulande ständig lebenden Ausländer aus? Sieht der deutsche Staat irgendwelche Privilegsrechte für Ausländer vor, die sie vor einem Teil der hierzulande getroffenen politischen Entscheidungen immunisieren?

Nehmen wir hypothetisch an, eine türkischstämmige Familie (Mann, Frau, 2 Kinder) ist vor 15 Jahren nach Deutschland gezogen. Beide Eltern sind ebrufstätig und sprechen fließend Deutsch sowie sind mit dem deutschen Gesellschafts- und Politiksysthem vertraut. Die beiden Kinder genießen eine gymnasiale Bildung. Die Familie entrichtet ordnungsgemäß Steuern und leistet sämtliche ihr abverlangten Abgaben.

Weshalb sollte man fairerweise der Familie nicht das Recht einräumen, am politischen Willensbildungsprozess, also an ihrem unmittelbaren sozialen und politischen Umfeld, mitzuwirken? Allseits werden Ausländer zur Integration ermahnt. Was ist, wenn man (wie im soeben geschilderten hypothetischen Fall) bereits integriert ist? Warum wird ein in vielen Fällen nichtssagendes Stück Papier, vulgo Pass respektive Personalausweis, als Voraussetzung für die politische Teilhabe festgelegt? Doch wohl nicht etwa aus der Angst, dass ohne diese Voraussetzung Deutschland innerhalb weniger Tage durch die zuströmenden Menschenmassen aus Türkei und China annektiert würde?

Wenn Integration, dann bitte richtig.


Mat86 hat folgendes geschrieben:

Das hört sich ja alles schön an, aber diejenigen die sich als Opfer fühlen wollen werden sich auch mit Wahlrecht als Opfer fühlen. Ich verweise hier gerne auf die Immigranten in Frankreich welche auch mehrheitlich Wahlrecht und Staatsbürgerschaft innehaben.


Ich weis nicht, was ein Verweis auf die tatsächlichen Opfer staatlich-gesellschaftlicher Misspolitik mit dem Sich-als-Opfer-Fühlen zu tun hat. Ich bitte um Erläuterung.

Zitat:
Ausserdem haben wir auch auf Deutschland bezoegn zirka 4 Millionen "Spätaussiedler" aus den Ost Staaten (alle mit deutschem Pass) welche auch keine großen politischen Ambitionen hegen.


Die (fast) überwiegende Mehrheit der Deutschen hegt auch keine politischen Ambitionen. Wir besinnen uns auf einige Wahlbeteiligungen der letzten Jahre:

Zitat:
An den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (44,2 Prozent), Baden-Württemberg (53,4) und Rheinland-Pfalz (58,2) sowie an der Kommunalwahl in Hessen nahmen so wenige Menschen teil wie nie zuvor in der bundesdeutschen Geschichte.


http://www.tagesschau.de/inland/meldung125176.html

Was nun?
Differentialoperator
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 347

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 20:27:03    Titel:

Zitat:
Nehmen wir hypothetisch an, eine türkischstämmige Familie (Mann, Frau, 2 Kinder) ist vor 15 Jahren nach Deutschland gezogen. Beide Eltern sind ebrufstätig und sprechen fließend Deutsch sowie sind mit dem deutschen Gesellschafts- und Politiksysthem vertraut. Die beiden Kinder genießen eine gymnasiale Bildung. Die Familie entrichtet ordnungsgemäß Steuern und leistet sämtliche ihr abverlangten Abgaben.


Na dann spricht ja auch nichts mehr dagegen unseren hypothetischen ausländischen Mitbürgern auch noch das passive Wahlrecht auf Bundesebne zu gewähren. Das wäre ja dann auch mal einmalig auf der Welt.


Zitat:
Inwiefern wirkt sich die deutsche Politik nur teilweise auf hierzulande ständig lebenden Ausländer aus? Sieht der deutsche Staat irgendwelche Privilegsrechte für Ausländer vor, die sie vor einem Teil der hierzulande getroffenen politischen Entscheidungen immunisieren?


Ja zumindest müssen Ausländer nicht bestimme staatsbürgerliche Pflichten leisten wie z.B. die Wehrpflicht.



Außerdem sollten wir uns vielleicht mal fragen, warum die Verfasser des Wahlrechts festgeschrieben haben, dass zumindest auf Bundes oder Staatsebene nur deutsche Staatsbürger wählen dürfen, oder warum dies auch in den meisten anderen Länder so der Fall ist.
Diskordianisches Prinzip
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Anmeldungsdatum: 15.11.2007
Beiträge: 970

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 21:33:52    Titel:

Differentialoperator hat folgendes geschrieben:
Na dann spricht ja auch nichts mehr dagegen unseren hypothetischen ausländischen Mitbürgern auch noch das passive Wahlrecht auf Bundesebne zu gewähren. Das wäre ja dann auch mal einmalig auf der Welt.


Warum gerade das Passive? Warum nicht das Aktive? Oder gar beides?

Zitat:
Ja zumindest müssen Ausländer nicht bestimme staatsbürgerliche Pflichten leisten wie z.B. die Wehrpflicht.


Dieser Pflicht kommt nicht einmal der Großteil der deutschen Jugendlichen nach. Zugegeben, mir war dieses Beispiel auch eingefallen. Andere Beispiele, die sich merklich auf das Leben von Staatsangehörigen auswirken, habe ich jedoch nicht gefunden. Vielleicht, weil ich sie bereits verinnerlicht habe, vielleicht aber, weil sie so gut wie nicht existieren.

Zitat:
Außerdem sollten wir uns vielleicht mal fragen, warum die Verfasser des Wahlrechts festgeschrieben haben, dass zumindest auf Bundes oder Staatsebene nur deutsche Staatsbürger wählen dürfen, oder warum dies auch in den meisten anderen Länder so der Fall ist.


Das ist nicht zielführend. Von größerer Bedeutung wäre die Frage, warum in vielen Demokratien Ausländer auf kommunaler, aber nicht auf nationaler Ebene Wahlrecht haben. In diesem Zusammenhang wäre zu klären, welche realen Unterschiede zwischen Ausländern (die Rede ist von integrierten, in einem Land ständig wohnenden Ausländern) und Staatsbürgern bestehen. Ich sehe, wie bereits o.g., keine.

Meinem Demokratieverständnis erschließt sich einfach nicht, dass einer Bevölkerungsgruppe jegliches direkte Mitspracherecht, ja sogar politische Repräsentation, versagt bleibt. Das hat einen faden Nachgeschmack eines autoritären Staates, wo nur Meinungen geäußert werden dürfen, die vom Staat erwünscht sind. (Ähnlich geht unsere angeblich streitbare Demokratie auch mit anderen Minderheiten, so z.B. Kommunisten, Rechtsextremisten, um: Was nicht passt, wird passen gemacht - also verboten.)

Im Übrigen stößt hier die Definition des Begriffs Demos aus Demokratie an ihre Grenzen.
Logiik
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 27.09.2007
Beiträge: 321
Wohnort: BaWü

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 21:48:11    Titel:

Ausländer haben zwar Dank der ganz besonderen guten Verfassung besondere Grundrechte, aber nur weil wir die Hand reichen bekommt niemand den ganzen Arm geschenkt.

Wenn du z.B. aktiv am Staat teilhaben willst: Bekenne dich zur deutschen Identität und zur Verfassung.
(Ich vermute mal, dass deine Intention auf eigenen persönlichen Interesse gestützt wird.)

Mehr gibt es von meiner Seite dazu nicht zu sagen.
TyrO
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Senior Member


Anmeldungsdatum: 14.05.2007
Beiträge: 3995

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 21:53:12    Titel:

Logiik hat folgendes geschrieben:
Wenn du z.B. aktiv am Staat teilhaben willst: Bekenne dich zur deutschen Identität und zur Verfassung.

Und was wenn ich kein Bock hab? Was dann,alta,hae,hae? Pass auf, sonst hol ich meine Gang.
J.C.Denton
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Anmeldungsdatum: 10.12.2006
Beiträge: 6279

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 22:06:28    Titel:

Logiik hat folgendes geschrieben:
Ausländer haben zwar Dank der ganz besonderen guten Verfassung besondere Grundrechte, aber nur weil wir die Hand reichen bekommt niemand den ganzen Arm geschenkt.

Wenn du z.B. aktiv am Staat teilhaben willst: Bekenne dich zur deutschen Identität und zur Verfassung.
(Ich vermute mal, dass deine Intention auf eigenen persönlichen Interesse gestützt wird.)

Mehr gibt es von meiner Seite dazu nicht zu sagen.


Das ist wieder typisch. Alle Rechte im Staat wollen die Ausländer haben, nur werden die Pflichten vergessen. Das gehört auch dazu.
Mat86
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Anmeldungsdatum: 01.12.2007
Beiträge: 1105

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 22:25:25    Titel:

Zitat:
Inwiefern wirkt sich die deutsche Politik nur teilweise auf hierzulande ständig lebenden Ausländer aus? Sieht der deutsche Staat irgendwelche Privilegsrechte für Ausländer vor, die sie vor einem Teil der hierzulande getroffenen politischen Entscheidungen immunisieren?


Zitat:
Von größerer Bedeutung wäre die Frage, warum in vielen Demokratien Ausländer auf Kommunaler, aber nicht auf Nationaler Ebene Wahlrecht haben. In diesem Zusammenhang wäre zu klären, welche realen Unterschiede zwischen Ausländern...

Solange sie hier leben wirken sie sich vollständig auf ihr Leben aus. (bis auf Wehrpflicht) Allerdings muss man bedenken das ein Ausländer der ja noch den Pass seines Heimatlandes hat, im Falle von wahlpolitischen Fehlentscheidungen jederzeit in sein Herkunftsland zurückkehren kann. Ein deutscher mit Migrationshintergrung ohne Pass des Herkunftslandes kann nicht so einfach gehen wenn der Karren in den Dreck gefahren ist.


Zitat:
Dieser Pflicht kommt nicht einmal der Großteil der deutschen Jugendlichen nach...


Der Wehrdienst besteht ja nicht nur aus dem eigentlichen Wehrdienst sondern auch noch dem Wehrersatz- also Zivildienst. Beides zusammengenommen absolviert der großteil der männlichen deutschen Jugendlichen. Falls nicht. dann nur weil sie ausgemustert werden oder nicht genug Bedarf besteht. Sobald Bedarf da ist (Krieg oder mehr alte Menschen bzw weniger Junge -also bald-) müssen fast alle ran. Und im Falle von Krieg auch nach Ablauf des eigentlichen Dienstes.

Zitat:
Mat86:Ausserdem haben wir auch auf Deutschland bezoegn zirka 4 Millionen "Spätaussiedler" aus den Ost Staaten (alle mit deutschem Pass) welche auch keine großen politischen Ambitionen hegen.


Diskordianisches Prinzip:Die (fast) überwiegende Mehrheit der Deutschen hegt auch keine politischen Ambitionen. Wir besinnen uns auf einige Wahlbeteiligungen der letzten Jahre:


Um die Deutschen ging es doch gar nicht. Es wurde gesagt das der Besitz des Wahlrechts bei den Migranten ein großes Interesse an der Politik auslösen würde. Bei den 4 Millionen Spätaussiedlern welche alle nen deutschen Pass und das damit verbundene Wahlrecht seit mehr als 15 Jahren haben ist dieses Interesse nun einmal nicht sehr ausgeprägt.

Zitat:
Mat86 hat folgendes geschrieben:

M: Das hört sich ja alles schön an, aber diejenigen die sich als Opfer fühlen wollen werden sich auch mit Wahlrecht als Opfer fühlen. Ich verweise hier gerne auf die Immigranten in Frankreich welche auch mehrheitlich Wahlrecht und Staatsbürgerschaft innehaben.


D: Ich weis nicht, was ein Verweis auf die tatsächlichen Opfer staatlich-gesellschaftlicher Misspolitik mit dem Sich-als-Opfer-Fühlen zu tun hat. Ich bitte um Erläuterung.


Nun, ich kenne die genaue Situation und vor allem ihre Ursachen in Frankreich nicht zu 100 %. Was ich aber bemerke, ist das die Entwicklung hier in Deutschland leider genau in dieselbe Richtung läuft wie in Frankreich. Wenn man nun bedenkt das die Migranten in Frankreich dort um einiges länger leben als die Migranten in Deutschland, kann man sich vorstellen wie die Situation hier in 20 Jahren aussehen wird- genau oder fast gleich-. Und auch hier wird der Staat zum Sündenbock des perönlichen versagen ernannt.(Nicht nur von Migranten auch von Deutschen)

Bemerkenswert finde ich übrigens auch das Rechtsverständnis einiger dort lebender Franzosen mit Migrationshintergrund, welches sich mir nach den letzten Unruhen vor ein paar Wochen voller Unverständnis offenbarte. ( Ein Polizeiwagen im Einsatz rammte ein Moped mit 2 Jugendlichen welche über eine Rote Ampel fuhren o.ä. was auch von Zeugen bestätigt wurde.Durch den Sturz wurden diese tödlich verletzt) Kurz darauf bilde sich eine Meute von denen einige ankündigten die Polizisten zu lynchen. Dann wurde kurzerhand das Polizeirevier in Brand gesteckt und Krawall angezettelt. Solche Leute sind für mich keine Opfer sondern Täter die sich im Nachhinein als Opfer darstellen, weil sie die Konsequenzen ihrer eigenen Unverschämtheit zu spüren bekommen (in Form von gesellschaftlicher Dikriminierung). Das einzigste was ich schlimm finde ist das das ansehen aller Migranten durch die, die sich falsch verhalten leidet.
Diskordianisches Prinzip
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 15.11.2007
Beiträge: 970

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 23:08:23    Titel:

Logiik hat folgendes geschrieben:
Ausländer haben zwar Dank der ganz besonderen guten Verfassung besondere Grundrechte, aber nur weil wir die Hand reichen bekommt niemand den ganzen Arm geschenkt.

Wenn du z.B. aktiv am Staat teilhaben willst: Bekenne dich zur deutschen Identität und zur Verfassung.
(Ich vermute mal, dass deine Intention auf eigenen persönlichen Interesse gestützt wird.)

Mehr gibt es von meiner Seite dazu nicht zu sagen.


Ich muss zugeben, dass ich edit: Beleidigung -Pauker- durchaus amüsant finde. Smile Muss immerzu an die Türken und Chinesen denken, die jeden Moment Deutschland annektieren könnten. Laughing

Du kannst aber unbesorgt sein, ich besitze bereits von meiner Geburt an die deutsche Staatsbürgerschaft und bekenne mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland - letzteres vermisse ich bei dir jedoch zunehmend, wenn ich mir deine Beiträge durchlese.

Auf Mat86s Poting komme ich morgen zu sprechen, bin spät dran!
dönis
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Anmeldungsdatum: 31.03.2006
Beiträge: 4740

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2007 - 23:15:17    Titel:

Mat86 hat folgendes geschrieben:

Solange sie hier leben wirken sie sich vollständig auf ihr Leben aus. (bis auf Wehrpflicht) Allerdings muss man bedenken das ein Ausländer der ja noch den Pass seines Heimatlandes hat, im Falle von wahlpolitischen Fehlentscheidungen jederzeit in sein Herkunftsland zurückkehren kann. Ein deutscher mit Migrationshintergrung ohne Pass des Herkunftslandes kann nicht so einfach gehen wenn der Karren in den Dreck gefahren ist.

Ich bin absolut überzeugt davon, dass alle Ausländer in diesem Land ausschließlich zu dem Zweck hier sind, unserem schönen Deutschland den größtmöglichen Schaden zuzufügen, bevor sie sich dann wieder in die paradiesischen Zustände in ihrem Heimatland zurückbegeben...

Zitat:

Um die Deutschen ging es doch gar nicht. Es wurde gesagt das der Besitz des Wahlrechts bei den Migranten ein großes Interesse an der Politik auslösen würde. Bei den 4 Millionen Spätaussiedlern welche alle nen deutschen Pass und das damit verbundene Wahlrecht seit mehr als 15 Jahren haben ist dieses Interesse nun einmal nicht sehr ausgeprägt.

Wieso gehts nicht um die Deutschen? Wieso sollen bitteschön die Spätaussiedler ein Interesse an der deutschen Politik haben, wenn es nichtmal der Großteil der hier geborenen und aufgewachsenen "Eingeborenen" tut?
Guck dir die Wahlbeteiligungen doch an und bedenke, dass wahrscheinlich selbst von denen nicht viel mehr als die Hälfte überhaupt begründen kann, warum sie nun gerade CDU oder SPD gewählt haben, geschweige denn mehr als 2 Punkte des Wahlprogramms aufzählen können...

Zitat:

Bemerkenswert finde ich übrigens auch das Rechtsverständnis einiger dort lebender Franzosen mit Migrationshintergrund, welches sich mir nach den letzten Unruhen vor ein paar Wochen voller Unverständnis offenbarte. ( Ein Polizeiwagen im Einsatz rammte ein Moped mit 2 Jugendlichen welche über eine Rote Ampel fuhren o.ä. was auch von Zeugen bestätigt wurde.Durch den Sturz wurden diese tödlich verletzt) Kurz darauf bilde sich eine Meute von denen einige ankündigten die Polizisten zu lynchen. Dann wurde kurzerhand das Polizeirevier in Brand gesteckt und Krawall angezettelt. Solche Leute sind für mich keine Opfer sondern Täter die sich im Nachhinein als Opfer darstellen, weil sie die Konsequenzen ihrer eigenen Unverschämtheit zu spüren bekommen (in Form von gesellschaftlicher Dikriminierung). Das einzigste was ich schlimm finde ist das das ansehen aller Migranten durch die, die sich falsch verhalten leidet.


Ach das gibts in Deutschland nicht? Denke doch mal ein wenig zurück:

Chaostage, 1.Mai-Krawalle, Fussballrandale, Rostock-Lichtenhagen...

Alles Krawalle, die teilweise regelmäßig über viele Jahre stattfinden oder fanden und an denen überwiegend oder ausschließlich Deutsche beteiligt sind oder waren.

Was lernen wir daraus?

Höchstwahrscheinlich überhaupt nix und das macht die Sache so furchtbar traurig...
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