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Aufbaufrage
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Claire1988
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Anmeldungsdatum: 10.11.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 14:58:35    Titel: Aufbaufrage

Eine generelle Frage zum Aufbau:

Ich hab zwei Fälle zu lösen. In beiden Fällen muss eine Anfechtung gem. § 119 II durchgeführt werde.
Ich möchte nun den Streit aufwerfen, was eine verkehrswesentliche Eigenschaft ist.
In Fall 1 kann ich den Streit dahinsstehen lassen, da alle Ansichten zum selben Ergebnis kommen. Im Fall 2 ist aber ein Streitentscheid von Nöten.

Wie bauen ich Fall 2 nun am sinnvollsten auf. Stelle ich die schon in Fall 1 dargestellten Positionen noch einmal kurz dar und zeige dann wie sie sich im konkreten Fall auswirken? Alternativvorschläge?

Danke Smile
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 21:26:18    Titel:

hi, stell mal lieber deinen sachverhalt und deine lösungsskizze vor so wird das nichts..
Claire1988
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Anmeldungsdatum: 10.11.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 12 März 2008 - 11:58:18    Titel:

Okay also in Kurzform:

Fall 1: Wirt übereignet Muschel an Gast. In der Muschel befindet sich aber eine Perle. Die Frage ist, ob der Wirt die Muschel herausfordern darf.
Fall 2: Gast bestellt Muscheln nach Art des Hauses. Das Gericht wird aber mit Erdnüssen angerichtet, gegen die der Gast allergisch ist. Nun ist zu beantworten ob, er den Kaufpreis zahlen muss.

Mal abgesehen von der ganzen anderen Problematik, bin ich bei 1 zum Schluss gekommen, der Gast ist Eigentümer der Muschel, aber dem Wirt steht ein Anfechtungsrecht zu. Hier stelle ich dann zum ersten Mal die Problematik dar, was eine verkehrswesentliche Eigenschaft ist.
1. Irrtum über Sollbeschaffenheit
2. Irrtum, der relevant für wirtschaftlichen Zweck ist.
Bejahe beides. Also kann der Streit dahinstehen.

Im Fall 2 habe ich denselben Streit nochmal aufgeworfen und bejahe hier nur Irrtum nach 2. Dann wäge ich die beiden Ansichten ab und folge der Ansicht 1.

Und jetzt nochmal die Frage: Sollte ich den Fall zweimal darstellen. Kann ich ihn in der zweiten Darstellung verkürzen? Kann ich ihn bei Fall 1 evtl ganz weglassen. Dann ist mein Problem nur mit welcher Definition von verkehrswesentlicher Eigenschaft ich arbeite.

Hoffe, irgendwer kann mir weiterhelfen.
derjim
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 17 März 2008 - 20:59:40    Titel:

das mit den Muscheln? Hatten wir das nicht schon in einem andern Thread diskutiert!?

Zitat:

1. Irrtum über Sollbeschaffenheit
2. Irrtum, der relevant für wirtschaftlichen Zweck ist.
Bejahe beides. Also kann der Streit dahinstehen.


So kurz haut das nicht hin.

erstmal alles auseinanderklamüsern: wann (hier ja eigenschafts-)Irrtum vorliegt ist fürs anfechtungsrecht wichtig. davon zu unterscheiden ist der Fehlerbegriff des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts (was in Fall 2 zu diskutieren ist). beides verschiedene Maßstäbe, die Eigenschaft isv 119 II ist grob gesagt enger.

Problematisch könnte ferner sein, ob die Zubereitung mit Erdnüssen objektiv wertbildend ist - oder nur subj. für den Empfänger, weil gerade der hier allergisch ist.

Dann muss diskutiert werden ob überhaupt ein Irrtum vorliegt wenn die Partei sich gar keine Gedanken macht (oder hat der sich gedacht "hoffentlich kriege ich keins mit Erdnüssen"?) .

Schließlich könnte auch virulent werden , ob der Irrtum für die andere Partei zumindest obj. erkennbar war.


Zitat:


Verkehrswesentlichen Eigenschaften: alle rechtlichen und tatsächlichen mit einer gewissen Beständigkeit und Dauer gekennzeichneten Verhältnisse, die nach der Verkehrsauffassung unmittelbar einen Einfluss auf den Wert des Geschäftsgegenstandes haben (h.M.) Ausreichend ist, dass die Eigenschaft erkennbar die Willensbildung beeinflusst hat
(Larenz/Wolf, BGB AT, 8. Aufl., § 36 Rn. 59)
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