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Handeln unter fremden Namen
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JohnM
Gast






BeitragVerfasst am: 31 März 2005 - 18:54:20    Titel: Handeln unter fremden Namen

Hallo;

Ich bitte Euch um Hilfe!

Es geht um Handeln unter fremden Namen.

B findet die Geldbörse des A mit Personalausweis und EC-Karte. Damit geht er zum Autohaus und least sich ein Auto auf den Namen des A. Der Verkäufer merkt nichts von der Täuschung.
Die Leasinggesellschaft C unterzeichnet den Leasingantrag .

Kann nun C die Zahlung der Leasingraten von A oder B verlangen?

Kommt hier die Vertretung ohne Vertretungsmacht in Betracht?
§ 179 I BGB?

Wie kann ich den Fall aufbauen?
Ich komme mit dem Handeln unter fremden Namen nicht zurecht.

Gruß
John
Ben22
Gast






BeitragVerfasst am: 01 Apr 2005 - 12:58:46    Titel: hängt davon ab...

Erstmal gilt natürlich 177 I BGB, in verbindung mit 179 I BGB. kann natürlich sein, dass du auch 179 III BGBprüfen musst, wenn C Mangel kennen musste (z.B. durch Ausweisfoto... etc.) außerdem kann C We nach 123 BGB anfechten. Ziemlich klar, oder?
Shafirion
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 01 Apr 2005 - 13:19:22    Titel:

Also, für das Handeln unter Fremden Namen kommt es darauf an, ob die Person für den Geschäftsgegner wesentlich war (Abschluß gerade mit dem Namensträger; Identitätstäuschung) oder nicht (bloße Namenstäuschung).

Bei bloßer Namenstäuschung liegt ein Eigengeschäft des Handelnden vor.
In dem Fall könnte C folglich von B Zahlung verlangen.

Bei Identitätstäuschung wird der wahre Namensträger berechtigt und verpflichtet, wenn er (wg. Fehlens der Vertretungsmacht) analog § 177 das Geschäft nachträglich genehmigt. Andernfalls haftet der Täuschende analog § 179 wie der falsus procurator.

Vorliegend würde ich von einer bloßen Namenstäuschung ausgehen.

Bezüglich der Anfechtungsmöglichkeit wegen arglistiger Täuschung gem. § 123 BGB finde ich es etwas problematisch, zu bejahen, dass die Täuschung für die Abgabe der Willenserlärung des C kausal geworden ist.

Gruß
JohnM
Gast






BeitragVerfasst am: 02 Apr 2005 - 14:53:47    Titel:

Hallo;

Danke für die schnelle Hilfe! Razz

Wie sollte ich am besten die Prüfung aufbauen? Gibt es ein gutes Schema dafür?

Gruß
John
Shafirion
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2005 - 17:32:18    Titel:

Hmm, ich bin mir wegen dem Aufbau selber nicht sicher. Grob könntest du es möglicherweise so aufbauen, aber so richtig zufrieden bin ich damit gerade auch nicht. Smile

A. Anspruch gem. § 433 I 1 BGB C gg. A

I. Anspruch entstanden?
1. Angebot des A?
a) eigenes Angebot (-)
b) Angebot durch B (+)
aa) Vollmacht des B (-)
bb) Genehmigung (§ 184 I BGB) durch A (-)
c) Angebot (-)
2. Anspruch entstanden (-)


B. Anspruch gem. § 433 I 1 BGB C gg. B

I. Anspruch enstanden?
1. Angebot des B?
a) im eigenen Namen (-)
b) unter fremden Namen (+)
aa) Unterscheidung zwischen Namenstäuschung und Identitätstäuschung, kurze Feststellung, dass es C wohl egal war, mit wem er seinen Vertrag hier schließt, also eine Namenstäuschung vorliegt
2. Annahme durch C (+)
3. Anspruch entstanden (+)
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