Könnte ein Tyrann in Deutschland an die Macht kommen?

Pauker · Verfasst am: 08 Sep 2008 - 15:58:15 Titel:

Wobei sich jeder natürlich selbst als gebildet betrachtet und je nach politischer Einstellung die Neocons oder die Sozialromantiker als ungebildete Trottel sieht.

Das gleiche Wahlrecht führt auch für mich zu absurden Situationen. (Wahlen nach Sympathie) Eine bessere Lösung sehe ich aber in einem demokratischen System nicht. Ich kann auch nicht erkennen, dass in Zeiten oder Ländern in denen es gestufte Wahlrechte gab, insgesamt besserr lief. Wie gesagt: es hält sich ja jeder für wahnsinnig schlau.

Gruß
Pauker
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Ecclesiastes · Senior Member Anmeldungsdatum: 15.12.2005 Beiträge: 1411

Na, Pauker, sei mal bisschen kreativ.

Natürlich ist so etwas durchführbar - die erste Bedingung ist der Wille dazu.

Natürlich ist es sehr bequem für die Politik, sich ihre Stimmenanteile von einer dumpfen, ungebildeten und manipulierbaren Masse zu holen - das macht ja die Attraktivität dessen aus, was uns hier als Demokratie verkauft werden soll.

"Ha'm wir noch nie so gemacht" kann da kein Argument sein.
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Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar
(Ingeborg Bachmann)

Pauker · Verfasst am: 08 Sep 2008 - 20:57:57 Titel:

Und von welchen Kriterien soll deiner Ansicht nach das Wahlrecht abhängen? Intelligenzquotient? Das Übereinstimmungsverhältnis mit deinen Ansichten? Die Menge der gezahlten Steuern?

Ich lasse mich gerne überraschen...

Gruß
Pauker
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Ecclesiastes · Senior Member Anmeldungsdatum: 15.12.2005 Beiträge: 1411

cyrix42 · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 09:11:44 Titel:

Also preußisches Dreiklassenwahlrecht oder ähnliches einzuführen, halte ich nicht gerade für zielfühhrend in einer Demokratie...

Die Idee, die hier proklamiert wird, ist doch die eines Philosophen-Königs, wie sie auch Platon vorgeschlagen hat, nur eben etwas an die Zeit angepasst: Eine Bildungselite bestimmt die Politik.

Aber mal ehrlich: Ist unser System einer parlamentarischen Demokratie nicht ein guter Kompromiss zwischen Einebeziehung der Meinung eines jeden Einzelnen (Demokratie) und Sachverstand auf Entscheidungsebene? Die Bevölkerung gibt durch ihre Wahl der Parteien ihre groben Vorstellungen über die Richtung, wie die Politik in etwa auszusehen habe, weiter, während die endgültigen Entscheidungen und Formulierungen von Personen bestimmt werden, die sich durch ihren Sachverstand auszeichnen (sollten).

Ich sage nicht, dass es nicht besser geht. So könnte man doch mehr Möglichkeiten der direkten Teilhabe der Bevölkerung am politischen Entscheidungsprozess ermöglichen. Aber so schlecht, wie manche hier diese s System darstellen, ist es auch nicht. Wie sollte denn eine gerechte Alternative aussehen, die nicht in der Diktatur einer Minderheit über eine Mehrheit endet?

Cyrix
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mapacino · Senior Member Anmeldungsdatum: 29.06.2008 Beiträge: 705

Man könnte ja den Grund angeben warum man jemanden wählt.
Dann würden die Leute die nach Sympathie wählen gehen sich z.T. heraushalten. Und die, die es trotzdem aufschreiben könnte man rausfischen.
Natürlich wäre das niemals umsetzbar, aber der Gedanke ist rein theoretisch.

Sansucal · Full Member Anmeldungsdatum: 16.06.2007 Beiträge: 220

Es sollten nur Leute wählen dürfen, die vorher bewiesen haben dass sie sich mit Politik beschäftigen und auch zb über das Parteiprogramm der Partei bescheid wissen die sie vor haben zu wählen.

Somit würde jeder, der wirkliches Interesse daran hat wählen zu dürfen, automatisch dazu veranlasst sich vorher über die Parteien und deren Politik zu informieren.

Wie das politische Wissen genau im Detail geprüft werden soll kann ich natürlich momentan nicht sagen.

VWL-Student · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 12:50:00 Titel:

"Ist unser System einer parlamentarischen Demokratie nicht ein guter Kompromiss zwischen Einebeziehung der Meinung eines jeden Einzelnen"

Wo wird denn bitte meine Meinung berücksichtigt? Ich darf alle paar Jahre ein Kreuz machen, das war's dann. Warum ich ein Kreuz bei einer Partei gemacht habe, bleibt dabei im Dunkeln. Einzelne Personen einer Partei kann ich dank der Landeslisten auch nicht abwählen. Im Endeffekt werden Parteien und ihre Politiker gewählt und die kochen dann ihr eigenes Süppchen, weitestgehend unabhängig von der Meinung der Bürger und das obwohl die Parlamentarier "Volksvertreter" sein sollen. Wenn in repräsentativen Umfragen ein Regierungsvorhaben mit überwältigender Mehrheit abgelehnt wird, gehen die Volksvertreter darüber hinweg. Echte Volkssouveränität kann man das nicht nennen.

Eine Demokratie, in der tatsächlich die Bürger das sagen haben, wäre besser. Die Volkssouveränität darf nicht nur auf dem Papier oder über fünf Ecken existieren, sondern sie muss unmittelbar bestehen.

run_die · Senior Member Anmeldungsdatum: 03.06.2007 Beiträge: 326

Sansucal · Full Member Anmeldungsdatum: 16.06.2007 Beiträge: 220

Es wird aber in jedem Volk immer verschiedene Interessengruppen geben die zwangsweise einen Interessenkonflikt verursachen. Die Frage ist, welche Interessengruppe nun das Sagen haben sollte, das Bildungsbürgertum oder die Masse und sagt mir jetzt bitte nicht dass das Bildungsbürgertum die Masse ist.

Und jetzt fragt euch, was ist momentan der Fall und fragt euch ebenfalls, ist das gut so?

cyrix42 · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 14:48:24 Titel:

Hallo!

Also es ist ja nicht so, dass in diesem Thread nicht weniger polemisiert wird wie in öffentlichen Auftritten von Politikern. Wink

Ersteinmal zu den Fragen vom VWL-Studenten: Als erstes: ja, die Grundausrichtung deiner Meinung wird bei der Wahl abgefragt. Ich stimme dir dahingehend zu, dass dies nicht viel ist, aber dies ist immer noch mehr als hier eine Leute den menschen an Machtausübung zugestehen wollen...

Du kannst darüber bestimmen, ob du nun eher wirtschaftsfreundliche Politik oder eher eine mit stärkerem Staat bevorzugst (in verschiedenen Abstufungen).

Dass es auch mehr Möglichkeiten für die gesamtbevölkerung geben sollte in die Bundespolitik einzugreifen (z.B. in dem man Volksbegehren und -Entscheide auf Bundesebene einführt), sehe ich ähnlich. Die Begründung, dass die bestehenden Möglichkeiten auf Landesebene nicht genutzt werden, die Frage nach dem Sinn für dieses Bestreben sind allerdings auch nicht von der Hand zu weisen: Der Großteil der bevölkerung ist einfach politik-verdrossen, und nicht gerade wenigen ist sogar schon der Gang zum 500 Meter entfernten Wahllokal einmal alle vier Jahre zu viel...

Meinungssumfragen sind keine Wahlergebnisse. Hierrüber würde auch ich keine Politik machen. Speziell ist es bei den Meinungsforschungsinstituten immer interessant a) von wem sie generell finanziert werden und b) wer die jeweilige Umfrage in Auftrag gegeben hat. Schon allein damit ergeben sich große Abweichungen in die eine oder andere Richtung. Außerdem können dann solche privaten Institute, die ja keiner öffentlichen Überprüfung unterliegen, Politik machen (wie Forsa z.B. nun nicht ganz daran unschuldig ist, dass Beck aufgegeben hat). Willst du das wirklich?

Desweiteren werden eben in Deutschland parteipräferenzen und damit Inhalte gewählt, und keine Koalitionen. Ich finde es durchaus sinnhaft, dass man hier also Inhalt wählt. Und wenn dieser Inhalt mit Partei XY am ehesten unter den gegebenen parlamentarischen mehrheiten umsetzbar sind, warum sollte man diese Koalition ausschließen, weil sie einigen Wählern unsympathisch ist?

Wenn du auf Hessen anspielst: Dort haben sich im Wahlkampf alle Seiten (und nicht nur Ypsilanti) doof verhalten, in dem sie jede nun mögliche Koalition ausgeschlossen haben!

zu run_die: Also nicht mal die Linke fordert einen Mindestlohn von 10€/h. Gängige Forderungen sind 7,50€/h-8€/h; dafür würde Wirtschaftsinformatiker lieber Pfandlaschen sammeln gehen. Wink

Und auch Kindergeld und ähnliches sollte wohl wenigstens etwa mit der Inflationsrate steigen, zumindest, wenn man Kinder gleich stark fördern will wie bisher. Also so viel Populismus steckt hier nicht dahinter...

zu Sansucal: Überlegt euch mal, was in der DDR schief gelaufen ist. Auch hier sah sich eine bestimmte Gruppe dazu prädestiniert am ehesten zu wissen, was das beste für alle ist. Herausgekommen ist eine Ein-Parteien-Diktatur...

Cyrix
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VWL-Student · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 15:21:19 Titel:

Zuerst: Gerade bei diesem Thema sind die Meinungen meiner Erfahrung nach sehr festgezurrt (meine ist es auch). Das Thema wäre, wenn überhaupt, frühestens zu Weihnachten ausdiskutiert, das will ich nicht. Deshalb antworte ich nur kurz.

"ja, die Grundausrichtung deiner Meinung wird bei der Wahl abgefragt."
Meiner Meinung nach eben nicht. Es gibt zuviele Themen und es gibt viel mehr als die eine linke, die eine rechte und die eine liberale Antwort auf ein Problem. Die Themen sind zu komplex und meine Meinung kann von einem Thema zum nächsten zwischen links, liberal, rechts schwanken. Meine Meinung ist zu differenziert, als dass ich sagen könnte "Die Lösungen auf alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme liegen tendenziell eher bei der Partei X als bei der Partei Y". Das ist mir zu wenig. Ich möchte meine Meinung ungefiltert zu einzelnen Themen zum Ausdruck bringen und miteintscheiden dürfen.

Wenn es wirksame Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene gäbe, hätte ich wiederum nichts gegen die parlamentarische Demokratie (die man dann wohl eher direkte Demokratie o.ä. nennen würde). Aber so wie das jetzt aussieht, sehe ich keine echte "Volkssouveränität". Die immer weiter fallenden Wahlbeteiligungen sind für mich eindeutig Auswirkungen dieser fehlenden Mitbestimmungsmöglichkeiten durch die Bürger.

"Meinungssumfragen sind keine Wahlergebnisse. Hierrüber würde auch ich keine Politik machen."
Natürlich sollten die Volksbegehren oder Volksentscheide in einer direkteren Demokratie nicht vom Güllner durchgeführt werden, das ist mir klar. Wink

Aber in anderen Ländern geht's ja auch, dafür gibt es dann spezielle staatliche Stellen. Selbstverständlich darf nicht das Ergebnis der letzten Forsa/RTL-Umfrage mit 2000 Beteiligten in ein Gesetz münden, es sollen schon Hürden und gewisse Rahmenbedingungen existieren.

cyrix42 · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 17:39:05 Titel:

Wäre eine Räte-Republik eine Alternative?

Das ganze wäre dann so aufgebaut:

Ganz "unten" hätten wir das gemeine Volk. Dieses organisiert sich lokal in Räten, welche lokal selbst (durch Rahmenvorgabe begrenzt) ihr Leben bestimmen. Was weiß ich, Abfallgebührenordnung und solche Spielereien.

Aus jedem solchen Rat werden nun Repräsentanten in einen Rat höherer (z.B. bundeslandweit agierender) Ordnung gewählt. Die Repräsentanten sollen dabei jeweils die Mitglieder ihres Rats, aus welchem sie gewählt wurden, in ihrer differenzierten Meinung vertreten. Dafür müssen sie sich dann aber auch rechtfertigen.

Dieser höhere Rat entscheidet dann (selbst wieder durch nun weitere Rahmenordnungen begrenzt) auf seiner Ebene (also z.B. in der derzeitigen Bundesrepublik über die Bildungspolitik des entsprechenden Bundeslands), und legt z.B. die Rahmenvorgaben für den Rat niedrigerer Ordnung fest.

Analog werden nun aus jenem Rat wieder Repräsentanten für einen noch höheren (auf Staatsniveau) arbeitenden Rat gewählt, der das differenzierte Meinungsbild, welches die Repräsentanten aus den unteren Räten aufgezeigt haben, weiter oben vertreten (wichtig: nicht notwendigerweise die Auffassung der Ratsmitglieder selbst, sondern der Menschen, die diese repräsentieren). Analog werden dann hier Beschlüsse gefasst.

Natürlich kann man hier noch mehr Zwischenebenen einschieben. Aber das System ist hoffentlich klar.

Vorteile:
Es handelt sich hier um eine Demokratie, da alle Macht vom Volke ausgeht, und jeder hat gleich viel zu sagen.
Man hat eine weitestgehende lokale Autonomie, und es handelt sich hier weniger um ein zentralistisch organisiertes System. man hat also um so mehr zu sagen, je weniger Leute die Entscheidung betrifft (solange sie einen selbst betrifft).
Die Sachkompetenz steigt von Ebene zu Ebene, es bildet sich aber (hoffentlich) keine eigene "Kaste", die über die anderen herrscht, da sich jeder Ebene für Ebene nach oben wählen lassen kann.

Nachteile:
Es benötigt eine viel größere Beteiligung der bevölkerung am politischen geschehen. Da muss man nämlich nicht nur einmal alle paar jahre irgendwo ein kreuzchen setzen, sondern günstigsten falls sich jede Woche im entsprechenden Rat treffen. Für die Politiker auf den höheren Ebenen wirds dann schon stressig, weil sie ja auch in den niederen Ebenen aktiv sind/ nach diesem System sogar sein müssen.
Damit geht ein hoher Organisationsaufwand einher.

Was meint ihr?

btw: Historisch sind mir zwei Versuche dazu bekannt. Der eine nach der Februarrevolution in Russland, welche aber von Lenin dann mit der Oktoberrevolution und seinen Bolschewiki "abgelöst" (ums mal freundlich zu formulieren) wurde, und analog bei der Novemberrevolution (*g* schön, dass die alle nur unter dem Namen des Monats, in dem sie ihren Anfang fanden, bekannt sind Wink

) in Deutschland, als die Marinesoldaten begannen Soldatenräte zu bilden. Aber auch jenes System brach recht schnell in sich zusammen. Es wurde dabei ja auch nur von einer bestimmten Berufsgruppe getragen, und nicht von der gesamten Gesellschaft.

Was meint ihr?

Grüße
Cyrix
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Wirtschaftsinformatiker · Senior Member Anmeldungsdatum: 30.06.2006 Beiträge: 7084

zur Räterepublik : ich meine das könnte etwas zu weit gehen. Aber z.B. so eine Basisdemokratie, wie sie die Schweizer haben, fände ich nicht schlecht.

cyrix42 · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 18:24:43 Titel:

OT: Apropos Flattax: Ist Merz eigentlich mittlerweile bei der FDP gelandet? Wink

(Der hatte ja CDU-intern den Spaß so hochgepuscht, und ist dann mit kirchhoff auch entsprechend fallen gelassen wurden.)

Cyrix
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unwiss3nder · Senior Member Anmeldungsdatum: 17.05.2006 Beiträge: 332

Was Deutschland bräuchte wären Leute, die dem "niederen" Volk über die Medien einmal vermittelt was Politik überhaupt ist, wie Politiker auf ihre Entscheidungen kommen und was daraus folgt.
oft versuche ich, Gespräche und Diskussionen über Gesetze etc zu verfolgen. Nach 20 Minuten schalte ich verwirrt ab und weis nicht welcher Partei ich was glauben sollte.
Des weiteren wäre es sinnvoll, von den Parteien nicht immer irgendwelche Dinge zu versprechen oder schönzureden, die für das Volk überhaupt kein Stück schön sind.

cyrix42 · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 18:50:06 Titel:

Also dafür gibt es z.B. Phönix oder, wenn du die volle Dröhnung willst, Bundestags-TV (suche mal auf den Seiten des BT, da sollte man auch Möglichkeiten finden, die meisten Sitzungen zu sehen).

Phönix an sich bietet als öffentlich-rechtlicher Sender schon mal eine recht breite Informationsbasis. Insbesondere wird hier mehr als nur mit Schlaglichtern und redefetzengearbeitet, sondern durchaus auch mal längere reden und Erklärungen dargestellt. Desweiteren wird häufig auch der Hintergrund der gesammten Debatte erläutert.

Allerdings muss ich zugeben, dass ich sogar Herrn Schäuble, wenn er auf einer (Fach-)Konferrenz redet (die Rede Schäubles auf einer Sicherheitskonferrenz hat dabei Phönix übrigens heute Nachmittag live übertragen), in einigen seiner Argumentationen folgen kann, wenn auch nicht in jeder seiner gezogenen Schlussweisen, was er damit nun machen will.

Mich regt aber genauso das parteipolitische Geschwafel der meisten Leute auf, die da nur nach dem Schema reden, wir sind die guten, und die anderen die Bösen. Es sind recht wenige Politiker, die auch parteiübergreifend ordentlich im Öffentlichen übereinander und ihre Ideen zu reden (können resp. wollen). Heiner Geißler zähle ich da z.B. dazu...

Grüße
Cyrix
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unwiss3nder · Senior Member Anmeldungsdatum: 17.05.2006 Beiträge: 332

Wieso gibt es dann eigentlich kein "Rat des Volkes" der auch auf Phönix kommt? Ich meine jemand der vlt mal sagt was das Volk stört und welche Antworten da Politiker darauf haben. Das fände ich sinnvolles Fernsehen.

mapacino · Senior Member Anmeldungsdatum: 29.06.2008 Beiträge: 705

Sieht man doch bei Barbara Salesch und dergleichen was das Volk stört.
50% des Volkes hat sich anscheinend dem ältesten Gewerbe der Welt verschrieben - und ist demnach Hauptzeuge in fast jeder Verhandlung.

Verblödungsfernsehen bringt nunmal die bessere Quote.

cyrix42 · Verfasst am: 09 Sep 2008 - 19:13:32 Titel:

Also es gibt da ein paar "interaktive" Sendungen. Mir fallen da gerade "Unter den Linden" auf Phönix und "busch@n-tv" eben auf n-tv ein. Beide Sendungen sind Talkshows, bei der ersten zwei Gäste, bei der zweiten ein Hauptgast, mit denen/dem der moderator redet. In beiden Sendungen kann man sich per e_Mail oder Video-Podcast zu Wort melden, und die Gäste befragen. Dafür sitzt dann jeweils ein extra Redakteur da, der entsprechende Fragestellungen aussucht und weiter leidet. (Ähnlich, aber in abgeschwächterer Form bei "Hart aber Fair" in der ARD, hier kann man auch anrufen, aber keinen Podcast schicken. Wink

)

Bei "Unter den Linden" ist standardmäßig auch immer mindestens eine Sequenz dabei, wo die am Nachmittag vor der Sendung einfach mit der Kamera durch berlin latschen und beliebige Passanten zu ihren Einschätzungen zu dem Thema der Sendung fragen resp. die Passanten Fragen an die Gäste stellen lassen...

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unwiss3nder · Senior Member Anmeldungsdatum: 17.05.2006 Beiträge: 332

Ja sind ja auch sehr interessante Programme.
Dann schaue ihr mir das an und das Ergebnis ist, dass ich nüchtern feststellen muss, dass der Politiker es wiedereinmal geschafft hat sich den Fragen durch geschicktes herumreden zu entziehen.
Am Ende schalte ich ab und die kritischen Fragen sind geschickt umgangen worden, weil die Politiker sich ihre eigenen Fehler nicht eingestehen wollen.
Am Ende ist meistens der Bürger der Depp Wink

cyrix42 · Verfasst am: 10 Sep 2008 - 11:54:39 Titel:

Ich bedaure auch, dass kaum ein Politiker ehrlich und offen sowohl Ideen anderer anerkennen als auch eigene Fehler eingestehen kann oder will.

Da fällt mir nur eine Möglichkeit ein, dies zu versuchen zu ändern: Selbst (politisch) aktiv werden, und neuen Wind in die Sache bringen. Smile

Cyrix
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unwiss3nder · Senior Member Anmeldungsdatum: 17.05.2006 Beiträge: 332

J.C.Denton · Verfasst am: 10 Sep 2008 - 12:19:21 Titel:

cyrix42 · Verfasst am: 10 Sep 2008 - 12:19:23 Titel:

Manchmal kann man auch durch andere Vorzüge glänzen. also ich finde die Drohsel (JuSo-Vorsitzende) doch ganz süß. Wink

Cyrix
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VWL-Student · Verfasst am: 10 Sep 2008 - 12:52:11 Titel:

Die ist ganz knuffig, das stimmt. Und immer ihr extravaganter Ohrschmuck. Wink

Echt putzig.

unwiss3nder · Senior Member Anmeldungsdatum: 17.05.2006 Beiträge: 332

Auch da kann ich mich anschließen:)

Ecclesiastes · Senior Member Anmeldungsdatum: 15.12.2005 Beiträge: 1411

disputat · Newbie Anmeldungsdatum: 11.09.2008 Beiträge: 7

cyrix42 · Verfasst am: 11 Sep 2008 - 17:15:33 Titel:

Die Linke IST in Ostdeutschland Mainstream... Wink

(Umgekehrt macht dort die Linke aber auch Mainstream-Politik, siehe z.B. Sparhaushalte in Berlin, welches ziemlich stark am Berliner Banken-Skandal zu leiden hatte.)

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Der_Neugierige · Senior Member Anmeldungsdatum: 03.10.2006 Beiträge: 747

" Wer soll herrschen? Diese Frage verlangt nach einer autoritären Antwort: etwa »die Besten« oder »die Weisesten« oder »das Volk« oder »die Mehrheit«.

Man sollte eine ganz andere Fragestellung an ihre Stelle setzen, etwa: Was können wir tun, um unsere politischen Institutionen so zu gestalten, daß schlechte oder untüchtige Herrscher (die wir natürlich zu vermeiden suchen, aber trotzdem nur allzu leicht bekommen können) möglichst geringen Schaden anrichten ? "

Sir Karl R. Popper

Blaubarschbube · Senior Member Anmeldungsdatum: 20.08.2006 Beiträge: 586

aloa5 · Moderator Anmeldungsdatum: 28.02.2007 Beiträge: 1971