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Verhältnis von inzidenter und prinzipaler normenkontrolle
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Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 15:45:53    Titel: Verhältnis von inzidenter und prinzipaler normenkontrolle

besteht zwischen den beiden eurer meinung nach ein qualitativer oder lediglich ein quantitativer (im hinblick auf die reichweite der entscheidung)
unterschied?
achja, natürlich nicht nur eure meinung, sondern auch warum Wink
Kamikater
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Anmeldungsdatum: 13.06.2008
Beiträge: 41

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 17:31:46    Titel:

Ich würde sagen das sich erstmal der Anlass unterscheidet, folgerichtig also auch die Antragsbefugniss. So kann eine prinzipale Normenkontrolle u.U. wegen verfristung unzulässig sein obwohl eine inzidente im Rahmen eines anderen Verfahrens natürlich weiter zulässig bleibt.

Ein weiterer Unterschied liegt im Verfahrensgegenstand. Verfahrensgegenstand der prinzipalen Normenkontrolle ist die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Norm. Dahingegen geht es bei der inzidenten Normenkontrolle darum ob ein Verhalten des Antragsgegners verfassungsmäßig ist. Insofern wird im erst genannten Verfahren über die Verfassungsmäßigkeit der Norm entschieden was ggf. die Nichtigkeit der betreffenden Norm zu Folge hat.

Im zweitgenannten Verfahren wird hingegen ggf. festegstellt das der Antragsgegner einen Verfassungsverstoß beging. Die Nichtigkeit bzw. Verfassungswidrigkeit der Norm kann in diesem Verfahren nicht festgestellt werden ...


Ich bin mir aber absolut nicht sicher, ob das so stimmt und lasse mich gerne eines besseren belehren!
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 17:43:40    Titel:

hm
verwaltungsgerichte können untergesetzliche normen verwerfen,
sie also wegen ihrer unvereinbarkeit mit höherrangigem recht (und der daraus folgenden nichtigkeit) dem zu entscheidenden fall nicht zugrunde legen

aber ich denke
die abstrakte NK dienst vlt eher der einhaltung bzw. dem schutz der verfassung oder anderem höherrangigem recht
wohingegen die konkrete NK wohl eher den den bürger bzw die betroffene partei vor der anwednung einer nichtigen norm auf sie schützt
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2008 - 14:18:14    Titel:

Ein Unterschied besteht auch insoweit, als im Rahmen einer inzidenten Normenkontrolle ein subjektiver Maßstab angelegt wird.
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