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Wann Verfassungsbeschwerde, wann nicht?
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Gonzalez
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Anmeldungsdatum: 26.03.2007
Beiträge: 219

BeitragVerfasst am: 18 Jan 2009 - 18:14:25    Titel: Wann Verfassungsbeschwerde, wann nicht?

Hi Leute!
Mein Kopf qualmt gerade. Ich hab mir jetzt in Staatsrecht nochmal einiges angeschaut und dabei bin ich auf verschiedene Prüfungschemata gestoßen, u.a. das der Verfassungsbeschwerde und das zur Verletzung von Freiheitsgrundrechten mit Gesetzesvorbehalt.
Aber wann benutzt man denn das eine, wann das andere Schema? Vllt ist mein Kopf gerad auch so voll, dass ich es nicht blicke... Jedenfalls verstehe ich das gerade im Moment nicht.
Oder kann man das machen, wie man lustig ist?
Grüße
Totmacher
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Anmeldungsdatum: 25.09.2005
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 18 Jan 2009 - 22:24:34    Titel:

Hallo!
Also wie man lustig ist wäre der weg zu einer Klausur jenseits der 4 Punkte.

Du musst unterscheiden was du prüfst. Entweder prüfst du ein Freiheits- oder Gleichheistrecht. Das Schema bei den Freiheitsrechten ist grundsätzlich immer gleich. Man muss nur aufpassen, ob es sich um eine Urteils-VB.(Doppelprüfung) oder eine Rechtssatz-VB. handelt.

Zitat:
…das zur Verletzung von Freiheitsgrundrechten mit Gesetzesvorbehalt

Was meinst du damit?!?
qwertz
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Anmeldungsdatum: 21.02.2006
Beiträge: 238

BeitragVerfasst am: 18 Jan 2009 - 23:31:17    Titel:

Ich glaube er meint die Unterscheidung in Zulässigkeit und Begründetheit, weniger die Unterscheidung zwischen Gleichheits- und Freiheitsrechten.

Aber wäre schon sinnvoll wenn der Threadersteller sein Anliegen mal etwas spezifizieren würde...

Zitat:
Das Schema bei den Freiheitsrechten ist grundsätzlich immer gleich.


aber wirklich nur grundsätzlich
Asterisque
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Anmeldungsdatum: 03.05.2006
Beiträge: 576
Wohnort: Karlsruhe

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2009 - 01:05:19    Titel:

Für mich liest es sich auch so als würde der TE Zulässigkeit und Begründetheit durcheinanderwerfen.

Das Schema "Verfassungsbeschwerde" fängt mit der I. Zulässigkeit an (Beschwerdefähigkeit, -grund, Frist, Form usw.) und sobald diese festgestellt ist folgt die II.Begründetheit (Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung).
Die Prüfung der Begründetheit unterscheidet sich dann teilweise zwischen den einzelnen Grundrechten.
Gonzalez
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Anmeldungsdatum: 26.03.2007
Beiträge: 219

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2009 - 23:34:05    Titel:

Da bin ich wieder. Smile
Also Zulässigkeit und Begründetheit innerhalb der Verfassungsbeschwerde ist mir geläufig, das haben wir auch immer so in der Arbeitsgemeinschaft gemacht.
In der Vorlesung hat der Prof aber auch ein anderes Schema vorgekramt, von wegen Eröffnung des Schutzbereichs, Eingriff, Rechtswidirigkeit des Eingriffs.
Irgendwie habe ich das Gefühl, dass das im Grunde das gleiche ist, bloß, dass bei der VB alles einzeln geprüft wird und beim anderen mehr zusammengefasst wird..?

EDIT: Hmmm, irgendwie fällt mir gerade auf, dass das zweite Schema doch nur die Begründetheit ist... Oder? Confused
Djaygo
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Anmeldungsdatum: 16.03.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 21 Jan 2009 - 00:31:23    Titel:

Gonzalez hat folgendes geschrieben:

EDIT: Hmmm, irgendwie fällt mir gerade auf, dass das zweite Schema doch nur die Begründetheit ist... Oder? Confused


Richtig, das ist ein Teil der Begründetheit Wink
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