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Prokura
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tina1990
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Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 215

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2010 - 14:52:20    Titel: Prokura

ich bins mal wieder Wink
habe noch eine frage zur prokura: es gibt hier ja nur beschränkungen im innenverhältnis und nicht gegenüber dritten, also nach außen. was ist denn aber jetzt so eine beschränkung im innenverhältnis als beispiel und was bringt sie? wenn der chef sagt ich darf nicht mehr als 200.000 ausgeben und ich kaufe was extern für 300.000 ist es doch trotzdem gültig?!
danke Smile
Schuldurkunde
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Anmeldungsdatum: 11.03.2010
Beiträge: 58

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2010 - 15:48:55    Titel:

Die Beschränkung im IV bringt vor allem Rückgriffsmöglichkeiten gegen den Prokuristen (evt. SchE oder arbeitsrechtliche Schritte). Zudem kann der Prüfer sehen, ob die Unabhängigkeit von Innen- und Außenverhältnis verstanden wurde. Wink
tina1990
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Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 215

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2010 - 16:04:23    Titel:

achso danke Smile
und was bringt es dem prokuristen dann nach außen hin unbeschränkt zu sein? also in meinem beispiel müsste er dann schadensersatz bezahlen, der kaufvertrag wäre aber wirksam?
Schuldurkunde
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Anmeldungsdatum: 11.03.2010
Beiträge: 58

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2010 - 17:27:52    Titel:

Dem Prokuristen bringt es nichts. Die Unbeschränkbarkeit der Prokura soll dem Geschäftsverkehr (Geschäftspartnern) dienen. Diese können sich darauf verlassen, dass ein im HR eingetragener Prokurist entsprechende Vertretungsmacht hat und brauchen sich um etwaige Abreden/Beschränkungen im Innenverhältnis nicht kümmern.

Ein Kaufvertrag wäre daher im obigen Fall wirksam. Ein SchE-Anspruch wegen Überschreitung der Befugnisse im Innenverhältnis besteht, soweit durch das Geschäft ein Schaden entstanden ist (der liegt ja z.B. in deinem Fall nicht per se vor, wenn für die 300.000 € etwas im Werte von 400.000 € gekauft wurde).
tina1990
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Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 215

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2010 - 17:39:19    Titel:

ok vielen lieben dank, jetzt ist alles klar Wink
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