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Verfassungsbeschwerde-Begründetheit
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Sonnenschein89
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Anmeldungsdatum: 18.03.2007
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 11 Jul 2010 - 19:41:32    Titel: Verfassungsbeschwerde-Begründetheit

Hallo alle zusammen,

Ich habe da mal eine Frage bzgl. des Prüfungsaufbaus bei Verfassungsbeschwerden.

Der Aufbau sieht doch wie folgt aus :

1) Schutzbereich - persönlich,sachlich
2)Eingriff
3) Rechtfertigung
a ) Schranken - hier kommt ein einfacher Gesetzesvorbehalt, ein qualifizierter Gesetzesvorbehalt oder eine unmittelbare Schranke in Betracht.

Bei einem einfachen Gesetzesvorbehalt prüfe ich den legitimen Zweck, die Geeignetheit, Erforderlichkeit und dann die Angemessenheit

Wie sieht das denn aber bei einem qualifiziertem Gesetzesvorbehalt aus. Prüfe ich dann ebenso den legitimen Zweck etc. ???

Bei einer unmittelbaren Schranke prüfe ich doch eine sogenannte praktische Konkordanz, allerdings weiß ich nicht , wie hier die Prüfung erfolt.

Ich bitte um Eure Hilfe

lg
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 11 Jul 2010 - 20:25:07    Titel:

alles wird eigentlich grundsätzlich gleich geprüft
bei qualifizertem gesetzesvorbehalt müssen eben die die voaussetzungen gegeben sein, also bei 11 der entsprechende (legitime) zweck

bei kollidierendem verfassungsrecht als schranke muss man nur bei der verhältnismäßigkeit besonders scharf abwägen und keins der rechte einfach das andere verdrängen lassen
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