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Völkerrecht und Notwehr/Notstand
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Majestix
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 113

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2012 - 08:50:24    Titel: Völkerrecht und Notwehr/Notstand

Für die Einzelperson gibt es ja wohl in den nationalen Rechtsordnungen den Rechtsgedanken einer Notwehr oder eines Notstandes.
Meine Frage wäre, inwieweit im Völkerrecht, bezogen auf Staaten etc., entsprechende Rechtsgedanken bereits vorhanden oder übertragbar sein könnten?


Zuletzt bearbeitet von Majestix am 14 Feb 2012 - 09:09:22, insgesamt einmal bearbeitet
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2012 - 01:59:20    Titel:

Das Problem ist, dass das Strafrecht i.d.R. ausschließlich national ist (sieht man mal von UN-Tribunal ab). Notwehr und Notstand sind eben Konstruktionen des Strafrechts.

Man kann das insoweit auf das Völkerrecht beziehen, dass man das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Eigentum, Unverletzlichkeit der Wohnung etc. hat, der Staat/die Staaten dafür sorgen muss/müssen und somit mittelbar ein Notwehrrecht als Befugnis von Staat(engemeinschaft) an Bürger gewährt werden muss, da die Staaten nicht in jedem Fall diese Rechte von sich aus garantieren können, aber ihr Möglichstes tun müssen, um sie zu gewährleisten.

Vielleicht ist das zu abstrakt, aber das fällt mir eben dazu ein.
hoai-chen
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Anmeldungsdatum: 13.02.2012
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2012 - 02:27:53    Titel:

Meinst du so etwas wie die individuelle und kollektive Selbstverteidigung von Staaten, wie sie in Kapitel VII der Satzung der Vereinten Nationen (SVN) festgelegt ist?
Majestix
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 113

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2012 - 08:45:44    Titel:

Ja, so etwas meine ich.
Meine Frage zielt nur darauf ab, dass, meines Wissens nach, allgemeine, in den verschiedenen, nationalen Rechtsordnungen übereinstimmende Rechtsgedanken auch zum Völkerrecht zählen können. Und hier meine ich, dass doch der Gedanke von Notwehr/Nothilfe/Notstand ebventuell solche allgemeinen Rechtsgedanken enthalten könnte?
Wenn schon das normierte Selbstverteidigungsrecht von Staaten greift, wäre dadurch wohl nichts gewonnen.
Eventuell könnte es ja vielleicht aber auch Fälle geben, in welchen dies nicht so ist.
Zudem meine ich, dass die allgemeinen, grundlegenden Gedanken von Notwehr/Notstand etc. ja, anders als manchmal das völkerrechtlich ausdrücklich normierte Selbstverteidigungsrecht eigentlich ganz einfach handhabare Grundstrukturen aufweisen und insofern manchmal besser passen könnten?
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