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Die NPD zu verbieten ist falsch!
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Die NPD zu verbieten ist falsch!
 
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A.H.Hattray
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Anmeldungsdatum: 11.07.2011
Beiträge: 940

BeitragVerfasst am: 29 März 2012 - 22:37:35    Titel: Die NPD zu verbieten ist falsch!

Es wird argumentiert, dass die NPD Geld aus der Parteienfinanzierung erhält. Ja das stimmt zwar, aber man kann ein gesetz erlassen, dass keine Partei mehr vom Steuerzahler finanziert wird. Man kann auch ein Gesetz erlassen, das speziell die NPD von der Parteienfinanzierung ausschließt. Das wäre kein Problem, weil der Steuerzahler ja nicht alles finanzieren muss.

Beim KPD-Verbot war klar, dass man die extremistischen Kreise der KPD treffen wollte. Die KPD benannte sich schlicht um und existiert bis heute als DKP weiter. Ein Buchstabentausch im Logo als Ergebnis eines Parteienverbots ist schlicht nix!

Sind rechts-oder linksextreme Parteien strafrechtlich auffällig wie etwa durch Volksverhetzung, oder Steinwürfe, Gewaltandrohungen, brennende Barrikaden, Verwendung verfassungsfeindlicher Abzeichen, Hitlergruß etc. dann gibt es ein Strafrecht, das man nur mit Leben zu erfüllen braucht, um diesem Problem Herr zu werden. Das ist ja gegenwärtig beim intellektuellen Wortführer der NPD, Horst Mahler, wirkungsvoll der Fall.

Natürlich kann man Rechts- wie Linksradikalen beibringen, wie eine wehrhafte Demokratie auf die stupiden Propagandathesen der reagiert. Der Innensenator Körting hat das in Berlin erfolgreich praktiziert und damit die dumpfbackigen Rechtsextremisten sehr gut im Zaum gehalten.

Für Linksextremisten hat das genau so zu gelten: Wer glaubt, dass Destruktivität mit Argumentation verwechselbar sei, muss vor den Kadi Sozialstunden leisten oder im Knast seine gesinnung aufbessern.

Alle rechtsradikalen Untaten sind aber keine Basis die NPD zu verbieten. Denn es muss, trotz der Rechtsextremen eine deutschnationale Partei geben können, die Deutschland zum Inhalt ihrer Gedankenwelt zu machen und wenn das noch so anachronistisch ist. Denn es ist nichts verkehrt daran seine Heimat überschwenglich zu lieben und sie allen anderen Regionen die es sonst gibt vorzuziehen und zum Lebensinhalt zu machen.

Das eine solche Position letztlich zu wenig ist, um wirklich politisch gestalten zu können, denn ginge es nach der NPD würde Deutschlands Wirtschaft das Gros seiner Kunden verlieren worauf dann noch größere Armut die Folge wäre. Die Miniadolfs, wie Pastörs und Apfel nehmen in Wirklichkeit ja nur unaufgeklärte Menschen ernst, die noch immer am ehesten anfällig für die primitiven Parolen der NPD sind.

Oder sieht das hier im Forum jemand anders? Vom juristischen oder vom politischen her?

Mit freundlichen Grüßen
Abdul
am_dream
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Anmeldungsdatum: 11.01.2009
Beiträge: 1111

BeitragVerfasst am: 29 März 2012 - 23:52:03    Titel:

Ich stimme Dir da voll zu - mit einer kleinen Ausnahme. Die NPD ist keine deutschnationale Partei dessen Mitglieder vor allem von Liebe zum Vaterland geprägt sind. Vielmehr vereint sie der Hass auf alle anderen Länder und Völker. Eine deutschnationale Partei ist z.B. eher die CSU.
Aber eine Partei zu verbieten ist antidemokratisch und zeugt doch nur von mangelndem Vertrauen in die Vernunft der Wähler.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3100

BeitragVerfasst am: 30 März 2012 - 18:32:52    Titel:

am_dream hat folgendes geschrieben:
Eine deutschnationale Partei ist z.B. eher die CSU

Ist sie nicht eher bajuwarischnational als deutschnational? Wink

Nein, im Ernst: deutschnational ist die CSU in meinen Augen keinesfalls - dafür ist bspw. ihre Europapolitik ja geradezu internationalistisch.

Im übrigen sehe ich auch nicht, wo bei der NPD der "Hass auf alle anderen Länder und Völker" sein soll Question
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 23483

BeitragVerfasst am: 30 März 2012 - 19:47:44    Titel: Re: Die NPD zu verbieten ist falsch!

A.H.Hattray hat folgendes geschrieben:
Es wird argumentiert, dass die NPD Geld aus der Parteienfinanzierung erhält.


wie jede andere Partei oder Wählervereinigung, die die 1%-Marke auf Landes- oder 0,5%-Marke auf Bundesebene übersprungen hat

Zitat:

Ja das stimmt zwar, aber man kann ein gesetz erlassen, dass keine Partei mehr vom Steuerzahler finanziert wird.


Das dürfte eine Verfassungsänderung voraussetzen, denn nach dem GG haben die Parteien den Auftrag in der gesellschaftlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Diesem Auftrag der politischen Gestaltung können die Parteien nur wahrnehmen, wenn sie auch die Mittel dazu bereit gestellt bekommen. Allerdings dürfte sich die aktuelle Regelung der Parteienfinanzierung, dass aus staatlichen Mitteln nur maximal so viel gezahlt wird, wie die Partei auch anderweitig einwirbt (durch Mitgliedsbeiträge, Spenden u.ä.), da doch anpassen lassen.

Zitat:

Man kann auch ein Gesetz erlassen, das speziell die NPD von der Parteienfinanzierung ausschließt. Das wäre kein Problem, weil der Steuerzahler ja nicht alles finanzieren muss.


Bei einem solchen "Lex NPD"- Gesetz dürfte diese gute Karten haben vom BVerfG dieses erfolgreich kippen lassen zu können. Es ist jedenfalls mit dem Tenor des GGs sehr offensichtlich nicht vereinbar, wenn einige Parteien die Finanzierung ihrer Konkurrenz abdrehen könnte...

Zitat:

Beim KPD-Verbot war klar, dass man die extremistischen Kreise der KPD treffen wollte. Die KPD benannte sich schlicht um und existiert bis heute als DKP weiter.


Falsch. Die DKP ist mit nichten eine umbenannte KPD. Die KPD ist verboten; nur einige Einzelne gründeten dann die DKP. Wie man aber sehen kann, ist die Organisation recht effektiv zerschlagen worden. DKP, MLPD, Sektion der 4. Internationalen usw. usf. Diese Splittergruppen (nebenbei - da die KPD nur in Westdeutschland verboten wurde, existierte sie als Neugründung im Osten als KPD(Ost) weiter - m.W. hat diese in Thüringen grandiose 2 Mitglieder Wink )stellen keine gesellschaftliche Gefahr mehr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar; insofern müssen sie auch nicht verboten werden.

Zitat:

Ein Buchstabentausch im Logo als Ergebnis eines Parteienverbots ist schlicht nix!


s.o.

Zitat:

Sind rechts-oder linksextreme Parteien strafrechtlich auffällig wie etwa durch Volksverhetzung, oder Steinwürfe, Gewaltandrohungen, brennende Barrikaden, Verwendung verfassungsfeindlicher Abzeichen, Hitlergruß etc. dann gibt es ein Strafrecht, das man nur mit Leben zu erfüllen braucht, um diesem Problem Herr zu werden.


Eine Partei ist auch verfassungsrechtlich mehr als nur eine Ansammlung von individuen, die individuelle Straftaten begehn können...

Zitat:

Das ist ja gegenwärtig beim intellektuellen Wortführer der NPD, Horst Mahler, wirkungsvoll der Fall.


Jep; und gerade weil er ein hohes Partei-Amt bekleidet, strahlt dies auch auf seine Partei aus. Da sich diese nicht davon distanziert, zeigt das die Ideen jener Organisation.

Zitat:

Alle rechtsradikalen Untaten sind aber keine Basis die NPD zu verbieten.


Die Schlussfolgerung rechtsradikale Straftaten ==> NPD-Verbot ist Blödsinn. Es geht darum, dass aufgezeigt werden muss (daran wird das BVerfG einen strengen Maßstab anlegen), dass die NPD als solche verfassungsfeindliche und staatszersetzende Ziele verfolgt; UND das Parteiverbot verhältnismäßig ist (d.h. man ohne diesem Gefahr droht).

Zitat:

Denn es muss, trotz der Rechtsextremen eine deutschnationale Partei geben können, die Deutschland zum Inhalt ihrer Gedankenwelt zu machen und wenn das noch so anachronistisch ist. Denn es ist nichts verkehrt daran seine Heimat überschwenglich zu lieben und sie allen anderen Regionen die es sonst gibt vorzuziehen und zum Lebensinhalt zu machen.


Dies wären auch nicht die Punkte, die zur Begründung eines Antrags auf Parteiverbot der NPD vorgebracht werden...

Ich empfehle mal ein ruhiges Studium des NPD-Parteiprogramms - bei paralleler Lektüre des NSDAP-Parteiprogramms aus den 1920ern um die sprachlichen Parallelen, die doch oft sehr frappierend sind, deutlich vor Augen zu haben.


Cyrix
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3100

BeitragVerfasst am: 30 März 2012 - 22:04:28    Titel: Re: Die NPD zu verbieten ist falsch!

A.H.Hattray hat folgendes geschrieben:
Das ist ja gegenwärtig beim intellektuellen Wortführer der NPD, Horst Mahler

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Jep; und gerade weil er ein hohes Partei-Amt bekleidet, strahlt dies auch auf seine Partei aus. Da sich diese nicht davon distanziert, zeigt das die Ideen jener Organisation.

Herr Mahler ist schon seit vielen Jahren nicht nur kein "intellektueller Wortführer" der NPD, sondern auch vor mehr als 9 Jahren aus der Partei ausgetreten.

Es ist daher reichlich abwegig, Mahler heute noch aktuell mit der NPD in Verbindung zu bringen.

Gerade, wenn man sich seinen politischen / aktivistischen Werdegang, seinen Weg von der extremen Linken zur extremen Rechten und darüber hinaus anschaut. Im Grunde niemand in Deutschland dürfte eine grössere politische Metamorphose durchgemacht haben, als Horst Mahler (zumindest im "klassischen" Spektrum von Parteien und Politik, wovon ich nicht unbedingt grosser Anhänger bin).


Zuletzt bearbeitet von Julius_Dolby am 30 März 2012 - 22:18:22, insgesamt einmal bearbeitet
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 23483

BeitragVerfasst am: 30 März 2012 - 22:15:18    Titel:

Sorry, hatte mich vertan. Ich hatte Udo Pastörs in Erinnerung, der wegen Volksverhetzung verurteilt wurde.

Cyrix
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 30 März 2012 - 22:50:59    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
am_dream hat folgendes geschrieben:
Eine deutschnationale Partei ist z.B. eher die CSU

Ist sie nicht eher bajuwarischnational als deutschnational? Wink

Nein, im Ernst: deutschnational ist die CSU in meinen Augen keinesfalls - dafür ist bspw. ihre Europapolitik ja geradezu internationalistisch.


Ist die CSU überhauipt irgend etwas?

Zitat:
Ich empfehle mal ein ruhiges Studium des NPD-Parteiprogramms - bei paralleler Lektüre des NSDAP-Parteiprogramms aus den 1920ern um die sprachlichen Parallelen, die doch oft sehr frappierend sind, deutlich vor Augen zu haben.


Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus, das hat einst ausgereicht um eine Partei der extremen Rechten zu verbieten. Heute ist das sehr viel schwieriger.
A.H.Hattray
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Anmeldungsdatum: 11.07.2011
Beiträge: 940

BeitragVerfasst am: 31 März 2012 - 12:13:06    Titel: @julius Dolby

erinnert daran, dass schon die Hitlerrbewegung in Bayern ihren Anfang nahm. Dies bedeutet ja nicht, dass die Bayern alle Nazis waren, obwohl do9rt, durch den noch heute vorhandenen Klerikalfaschismus immer noch der Nährboden solcher Art von Bewegung ist.

Schließlich huldigen ja auch nicht alle Bayern dem König Ludwig II, ein stockkrimineller Wittelsbacher, der ja nicht nur die Bayern in Not und Elend trieb, sondern auch seine Bediensteten unbegründet quälte und mit sadistischer Attitüde traktierte, dass einem bei dem Gedanken schon schlecht wird, dass so einer König werden konnte. Natürlich war der Wittelsbacher auch Katholik, denn nur die können durch Beichte sich ihrer Sünden entledigen, um dann mit diesen wieder von vorne zu beginnen.

Auch König Ludwig II von Bayern war pervers, der nicht nur seinen Homopartner, den Schauspieler Kainz quälte, sondern mit tiefster Niedertracht seine Reitersoldaten zwang, mit ihren Pferden zu kopulieren.

Wer sich zu den Jubiläen- Jahrestagen in BR-Fernsehen/Bayern alpha(mit intellektuellem Anspruch umsah, der konnte sich vor Huldigungen des Märchenkönigs kaum retten und zwar mit einer Heuchelei gepaart, die seinesgleichen öffentlichkeitswirksam der Katholik Zu Guttenberg zum Besten gab, der ja die Dreistigkeit besaß, das deutsche Volk, in die laufende Kamera hinein zu belügen.

Aber die Bayern nehmen war, dass auch ihre CSU, die ja weniger mit den Nazis, als mit profaschisten in geistiger Nähe steht, nicht das ist, was man sich unter einer wählbaren Partei vorstellt. Die Abwahl der CSU ist zu empfehlen, denn die hat ja ihrem Betrüger bis zu schlechter Letzt, die Stange gehalten.

Abdul
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3100

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2012 - 16:29:32    Titel:

Clarice hat folgendes geschrieben:
Dann haben wir zwei wohl eine unterschiedliche Lesart.

Du meinst doch nicht etwa mich? Shocked
EldoradoO
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Anmeldungsdatum: 01.10.2009
Beiträge: 206

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2012 - 20:11:07    Titel:

julius hat geschrieben:

Zitat:
Das mutet irgendwie ziemlich selbstreferentiell an:

1. Der Holocaust ist einmalig, darum geniesst er juristische Sonderstellung.
2. Dadurch, dass er juristische Sonderstellung geniesst, wird sichergestellt, dass er (historisch) einmalig angesehen ist.[




Der Holocaust genießt strafrechtlich inswoweit eine Sonderstellung, dass seine Leugnung strafrechtlich verfolgt wird.
Mittelbar wir damit ja auch seine historische Einmaligkeit geschützt. Denn der Gesetzgeber wollte (so scheint mir) damit seine Einmaligkeit durch die Einführung des Strafparagraphen unterstreichen.



Zitat:
Aber Unrecht ist juristisch Unrecht, und ich sehe keinen Grund, juristisch zwischen verschiedenen Genoziden zu unterscheiden (s.o.). So, als ob man eine Wertung träfe...


Das mag ein berechtigter Einwand sein. Diese Vorgehensweise wird ja auch durchaus auf ihre dogmatische Konstruktion kritisiert. Denn wie schon geschrieben, muss man sich Fragen ,wieso die Verbrechen Stalins keine strafrechtliche Sonderstellung in unserem StgB erhalten haben.

Zitat:
Gegenfrage: Findest du Sanktionen mit mehrjährigen Freiheitsstrafen eine "kleine und milde" Beschränkung von Grundrechten?


Ich rede von der Einschränkung der Meinungsfreiheit und nicht von der strafrechtlichen Konsequenz einer Verletzung der Strafnorm des StgB.
Außerdem fällt die strafrechtliche Würdigung eh in die Kompetenz des Richters der eine Einzelfallentscheidung treffen muss.

Die Frage war, ob die Einschränkung der Meinungsfreiheit des Nazi, die sich nur darauf bezieht, dass er den Holocaust nicht leugnen darf, verglichen mit dem Rechtsgut der Erinnerung an den Holocaust einen so großen und tiefen Einschnitt in sein Grundrecht darstellt?!

Zitat:
Gewalttätige Mittel sind immer schlimmer. Aber wer eine nicht erwiesenermassen verfassungsfeindliche Partei gewaltsam (ob das jetzt rein rechtliche oder "schlagkräftige" Gewalt ist) verbieten bzw. zerschlagen will, der ist in meinen Augen kein rechter Demokrat.


Wer will denn die NPD mit Gewalt verbieten bitteschön?

Ich weiß nicht was du mit "rein rechtlicher Gewalt" und "schlagkräftiger Gewalt" meinst?

Was verstehst du unter "rechter" Demokrat?
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