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Hausarbeit Sachenrecht Cordes FfM
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Perfect
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Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 118
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BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:06:22    Titel:

ja ihr habt recht,
ich habe mir das urteil eben nochmal durchgelesen! das war ja was ganz anderes.

also könnte der N sein wegnahmerecht im ergebnis nur ausüben wenn er den gazen überbauten teil beseitigt. sonst nicht!!!

kann man das so im ergebnis schreiben?

A hat gegen X ein wegnachmerecht gem. § 997 wenn er auch den restlichen überbau mitbeseitigt? oder muss man das entscheiden!

das mit dem SCHAE leuchtet ein ich dreh noch durch! danke!

kann man auch einen entschädigungsansspruch des X aus § 912 I 2 analog annehmen oder scheidert der? wo immer man den noch hinpacken soll! Evil or Very Mad


Zuletzt bearbeitet von Perfect am 14 Apr 2006 - 15:30:09, insgesamt einmal bearbeitet
nikels
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Anmeldungsdatum: 22.09.2005
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:07:59    Titel:

@CJ genau da liegt mein Problem, wie schon oben geschrieben gibt es die Möglichkeit von einer Eigentümergrundschuld kraft Gesetztes, dann ist die Hypo solange schwebend unwirksam bis der Brief übergeben wird.

Dann wäre die Abtretung Wag an Moh Abtretung von nichtberechtigtem


Was meinst du dazu???
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:14:55    Titel:

Die Abtretung ist doch so oder so vom Nichtberechtigten, da P keine Prokura mehr hatte? Demnach bleibt der Zahlungsanspruch bei der W AG.
Und nur diesen kann sie geltend machen, wenn ich das jetzt richtig verstanden haben!?
nikels
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Anmeldungsdatum: 22.09.2005
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:22:16    Titel:

Ja stimmt also Prüfung
Abtretung aus §§ 398, 1154 Abs.2, 1117 - da keine briefübergabe
Abtretungaus § 398 nur Forderung - da keine Prokura und gutgläiubiger Erwerb Forderung nicht möglich
CJ
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 287

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:29:15    Titel:

Ja genau so würd ich das dann machen.
Das wäre in Bezug auf den SV auch am sinnvollsten, da man dann nichts rein interpretieren müsste.
nikels
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Anmeldungsdatum: 22.09.2005
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:33:24    Titel:

mal davon ab, das das das Ganze abkürzt zwecks Einhaltung der Seitenzahlen Wink

Und bei Abtretung M-OHG an Y ist dann ja das gleiche und somit auch Zwangsvollstreckung -
Perfect
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Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 118
Wohnort: frankfurt

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 15:59:49    Titel:

geht ihr im übrigen davon aus, dass der Wert des verwendungsanspruchs sich auf 4000€ also zum zeitpunkt des erbauens oder auf 500.000 euro also zum jetzigen zeitpunkt bemisst!? (Auch wenn er am end nicht durchgeht!)

meiner ansicht nach zählt die momentane wertsteigerung des Grundstücks durch das relief und nicht das von damals!

MEINUNGEN?

lg
rookie80
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 16:17:00    Titel:

Hallo, bin neu im Forum u verfolge die Diskussion in Teil 3 gespannt. Bei mir gehen die Ansprüche für Y durch und ich setze meine Ausführungen zur Diskussion unüblicherweise einmal vollständig in das Forum.
Lieg ich total falsch, oder haut das so hin...

Ansprüche des Y gegen A

I. aus § 1147 BGB
Y könnte gegen A einen Anspruch auf Duldung der Zwangsvollstreckung nach § 1147 BGB haben.
Y müsste Inhaber der Hypothek sein, A ist Eigentümer des Grundstücks und Hauses. Ursprünglich war die Hypothek für W bestellt worden, Y könnte die Hypothek aber von M erworben haben. Wegen der Akzessorietät (vgl. § 1153 BGB) sieht das Gesetz in § 1154 BGB nur die Übertragung der Forderung vor. Der Erwerb der Hypothek durch Y wiederum ist abhängig vom Zweiterwerb des M und vom Ersterwerb der Hypothek durch W.
I. W müsste eine Hypothek am Grundstück des A erworben haben. A und W haben sich darüber geeinigt, dass das Grundstück des A der Sicherung der Darlehensforderung dienen soll (§§ 873, 1113 BGB). Die Grundschuld wurde entsprechend § 1115 BGB ins Grundbuch eingetragen. W war nach Auszahlung Inhaber einer Darlehensforderung nach § 488 I 2 BGB. Gleichzeitig hat W von A wirksam eine Hypothek erworben.
II. Die Hypothek könnte mit Abtretung der Darlehensforderung von W an M nach § 1153 I BGB auf M übergegangen sein.
Allerdings könnte die nach §§ 398, 1153, 1154 I BGB erfolgte Abtretung nichtig sein. P müsste Berechtigter hinsichtlich der Forderung und der Hypothek gewesen sein. Beides erscheint fraglich.
Die Prokura wurde dem P kurz vor dem Geschäft mit M entzogen. Alle Geschäftspartner wurden darüber per Post informiert, eine Eintragung im Handelsregister blieb jedoch aus. Fraglich ist, ob sich P danach immer noch als Prokurist behandeln lassen kann.
P war nach dem Widerruf der Prokura nicht mehr berechtigt, im Namen der W Geschäfte zu tätigen. Auch für die Abtretung der Hypothek an M hatte P keine Vertretungsmacht mehr. Der Komplementär Meyer war jedoch arglos und ging davon aus, dass er es mit einem Prokuristen zu tun hatte, der im Rahmen des § 49 I HGB bevollmächtigt ist. Er hatte keine Kenntnis, dass die Prokura widerrufen worden war.
Der Widerruf der Prokura war auch nicht im Handelsregister eingetragen. Deswegen könnte sich Meyer auf die negative Publizität des § 15 I HGB berufen. Danach kann eine eintragungspflichtige Tatsache einem Dritten solange nicht entgegengehalten werden, wie sie nicht im Handelsregister eingetragen und bekannt gemacht worden ist, es sei denn, dass sie dem Dritten bekannt war.
Der Widerruf ist gemäß § 53 III HGB eintragungspflichtig. Der Widerruf war jedoch weder im Handelsregister eingetragen noch hatte Meyer hiervon direkte Kenntnis. Fraglich ist jedoch, wie der Umstand sich auswirkt, dass der Komplementär Müller vom Erlöschen der Prokura durch entsprechende Benachrichtigung Kenntnis erlangt hatte. Die Kenntnis des Meyer könnte dem Müller zugerechnet werden.
Ausgehend von § 166 I BGB und der Organtheorie hat die Rechtsprechung zunächst für juristische Personen besondere Zurechnungsgrundsätze entwickelt, die teils auch auf Personengesellschaften übertragbar sind. Danach müssen sich Mitarbeiter die Kenntnis eines organschaftlichen Vertreters auch dann zurechnen lassen, wenn dieser nicht am Vertragschluss beteiligt war , sofern diese Kenntnisse bei ordnungsgemäßer Organisation aktenmäßig festzuhalten, weiterzugeben und vor Vertragsschluss abzufragen sind.
Bei dem Brief der W handelte es sich um wichtige Geschäftspost, von der der Meyer hätte erfahren können. Folglich muss er sich das Wissen des Müllers um die Vertreterstellung des P zurechnen lassen. Die M war mithin bösgläubig.
Somit konnte auch die hypothekarisch gesicherte Forderung nicht durch M erworben werden. Hier gibt es keinen Gutglaubensschutz – P war nicht Berechtigter und seine Verfügung war unwirksam. Somit hat M die Hypothek nicht erworben und konnte nicht als Berechtigter verfügen.
III. Der Y kann die Hypothek daher von M nur gutgläubig erworben haben. Hier liegt ein „Doppelmangel“ vor. Weder ist M Inhaber der Hypothek, noch ist sie Inhaberin der Forderung. Ein gutgläubiger Erwerb kommt folglich nur nach den §§ 1138, 892 BGB und § 892 BGB in Betracht.
1. Gemäß § 1153 BGB ist der Erwerb der Hypothek streng akzessorisch an den Erwerb der Forderung angelehnt. M kann die Forderung mangels Inhaberschaft nicht abtreten, auch ist ein gutgläubiger Erwerb einer Forderung ausgeschlossen. Aus Gründen des Verkehrsschutzes fingiert § 1138 BGB zum Zwecke des Überganges der Hypothek die gesicherte Forderung.
2. Die fehlende Inhaberschaft der Hypothek kann nach § 892 I BGB überwunden werden.
3. Problematisch ist hinsichtlich beider Erwerbstatbestände, ob Y gutgläubig i.S.d. § 892 I 1 BGB war. Der gute Glaube knüpft grundsätzlich an eine unrichtige Eintragung ins Grundbuch an.
Ein gutgläubiger Erwerb des Y erfordert nicht, dass auch die letzte Übertragung an den Y öffentlich beglaubigt wurde. Es kommt insoweit allein auf die entsprechende Legitimation des Nichtberechtigten (hier: M) an. Demnach hat Y die Hypothek erworben.
4. Ergebnis: Y hat gegen A einen Anspruch auf Duldung der Zwangsvollstreckung.
II. aus § 488 I 2 BGB
Y könnte gegen A nach § 488 I 2 BGB einen Anspruch auf Rückzahlung der Darlehensvaluta haben.
I. Der Rückzahlungsanspruch entsteht mit wirksamen Darlehensvertrag und Auszahlung des Darlehens durch den Darlehensgeber.
A und W haben einen wirksamen Darlehensvertrag abgeschlossen und W hat einen Betrag in Höhe von 500.000 Euro an A ausgezahlt. Also ist der Anspruch aus § 488 I 2 BGB in Höhe von 500.000 Euro entstanden. Der Anspruch ist nach Zeitablauf auch fällig.
II. Y war nicht ursprünglicher Inhaber der Forderung und könnte diese nur durch Abtretung von M erworben haben. Indessen war M niemals Inhaber der Forderung, die Abtretung der Forderung seitens W war wegen fehlender Vertretungsmacht nichtig.
1.Erwerb nach §§ 398, 1153, 1154 BGB von M
M hat die Hypothek an Y weiterveräußert. M war aber nicht Inhaber der Forderung und hat deshalb als Nichtberechtigter über die Hypothek und somit Forderung verfügt. Eine Verfügung eines Nichtberechtigten ist gemäß § 185 BGB grundsätzlich unwirksam.
2. Gutgläubiger Erwerb nach §§ 398, 1153, 1154, 1155, 892, 1138 BGB?
Ein gutgläubiger Erwerb der Forderung ist gesetzlich nicht vorgesehen. Auch die §§ 1138, 892 1 1, 1155 BGB normieren keinen gutgläubigen Forderungserwerb. Die dortige Regelung betrifft eine bloße Fiktion und diente nur dem Erwerb der („forderungsentkleideten“) Hypothek.
Zu diesem Grundsatz besteht hier gegebenenfalls eine Ausnahme, wenn Y gutgläubig die Hypothek erworben hat und diesem Erwerb die Forderung des Akzessorietätsprinzips( § 1153 II BGB) folgt.
Y könnte die Hypothek gutgläubig erworben haben.
a. Eine formgerechte Veräußerung von M an Y nach §§ …liegt vor.
b. Y ist auch im Grundbuch eingetragen.
c. M war bei der Übertragung der Hypothek Nichtberechtigter. Eine wirksame Übertragung setzt aber grundsätzlich die Berechtigung des Verfügenden voraus (§ 185 BGB).
Die Gutgläubigkeit des Y kann dann die Nichtberechtigung des M überwinden, wenn….

Daher findet ein gutgläubiger Erwerb der Hypothek durch Y von M nach §§ 1155, 1153, 1154, 892, 1138 BGB statt.
Aber fraglich bleibt, ob damit auch der Erwerb der akzessorisch gesicherten Forderung verbunden ist.
§ 1138 BGB spricht vom Wortlaut her gegen den (Mit-)Erwerb der Forderung. Demnach wird beim gutgläubigen Erwerb der Hypothek die Forderung nur fingiert, um in Angesicht des Akzessorietätsprinzips einzig eine dogmatische Brücke zum Erwerb der Hypothek zu bauen. Der strenge akzessorische Gedanke des § 1153 BGB spricht hingegen für das Zusammenhalten von Forderung und Hypothek.
Ob Forderung und Hypothek in diesem Fall zusammenbleiben, ist jedoch strittig.
Die h.M. vertritt die Ansicht, dass die Forderung der gutgläubig erworbenen Hypothek akzessorisch folge, um das Auseinanderfallen und damit die Gefahr einer doppelten Inanspruchnahme des Schuldner- Eigentümers zu verhindern (Einheitstheorie). Die konsequente Anwendung des Akzessorietätsprinzips sei der beste Ausweg, um den schwierigen Ausgleich bei Auseinanderfallen von Hypothek und Forderung zu vermeiden. Schließlich wird noch vorgebracht, dass das in § 1153 II BGB zum Ausdruck gebrachte Akzessorietätsprinzip mehr Gewicht habe als § 1138 BGB, von dem vielmehr eine Ausnahme gemacht werde. Daher sei zum Schutz des Schuldner-Eigentümers der zwar grundsätzlich nicht mögliche gutgläubige Erwerb der Forderung ausnahmsweise geboten.
Die Gegenansicht vertritt die Auffassung, dass eine Gefahr einer doppelten Belastung des Schuldner-Eigentümers nicht bestehe, so dass Hypothek und Forderung auseinander fallen können. Der schuldrechtlichen Forderung könne der Eigentümer die Einrede aus der Sicherungsabrede bzw. aus §§ 1161, 1160 BGB entgegenhalten, so dass dieser Anspruch nicht durchsetzbar sei. Bei Befriedigung des Hypothekengläubigers erlösche die Forderung, weil ähnlich wie bei der Grundschuld eine Erfüllungsgemeinschaft zwischen Hypothek und gesicherter Forderung bestehe , bei der die Bestellung der Sicherheit wie eine Leistung erfüllungshalber angesehen werde.
Daher könnten Hypothek und Forderung auseinanderfallen (Trennungstheorie) .Ein Übergang der Forderung sei hingegen weder logisch noch gerecht. Das Gesetz treffe in §§ 1138, 892 BGB die Möglichkeit, Forderung und Hypothek zu trennen, so dass die aus § 1153 II BGB folgende Akzessorietät nicht zwingend, sondern nur der Parteidisposition entzogen sei. Gesetzliche Lockerungen seien daher zugelassen.
Disk.: Die Gefahr der doppelten Inanspruchnahme des Eigentümer-Schuldners im Falle des Auseinanderfallens von Hypothek und Forderung besteht durch die der Forderung entgegenstehende Einrede nicht. Wegen der gehemmten Durchsetzbarkeit der Forderung sprechen die besseren Gründe aber dafür, die in dieser Hinsicht aus der Perspektive des Gläubigers rechtlich wertlose Forderung und die Hypothek auch in der Folge zusammenzuhalten und damit die Schwierigkeiten des Ausgleichs zwischen mehreren Gläubigern zu vermeiden. Dies würde dem die Hypothek prägenden Akzessorietätsprinzip entsprechen. Weil eine Leistung des Schuldners auf die Forderung bei Unkenntnis des Auseinanderfallens die Hypothek nicht zum Erlöschen bringt , wird dem auf die persönliche Schuld leistenden Schuldner zwar ein Anspruch auf Rückforderung des Geleisteten aus § 813 I BGB gegeben, damit aber auch gleichzeitig das in diesem Fall bestehende Insolvenzrisiko beim schuldrechtlichen Gläubiger em Eigentümer-Schuldner aufgebürdet, der selbst keinen Einfuß auf die Übertragungen der Hypothek hatte und damit schutzwürdig ist. Das Resultat, dass Forderung und Hypothek zusammen gehalten werden, ergibt sich nach alledem aus der Kombination von Akzessorietät und gutgläubigem Erwerb der Hypothek.
Daher ist die Einheitslösung vorzuziehen.

Folglich ist Y über den gutgläubigen Erwerb der Hypothek hinaus auch Inhaber der Forderung aus § 488 I 2 BGB geworden.
Frankfurterin79
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Anmeldungsdatum: 06.04.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 16:17:38    Titel:

997-den gesamten Überbau- laut SV steht ja nur die Außenwand auf dem Grundstück des X- würde A also den Überbau wegnehmen,müsste er die Wand abreissen- sein Wohnhaus hätte dann zu dieser Seite keine Außenwand mehr-kann ja auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein?
was ist mit wertersatz nach §997 II3. Alternative?
FragenüberFragen2
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Anmeldungsdatum: 06.04.2006
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2006 - 16:24:37    Titel: teil 2

auf die gefahr hin dass ich total aufm holzweg bin

könnte man nicht einfach NUR das relief als verwendung ansehen
nicht als notwendige (994 -)jedoch als nützliche
bzw. sogar als wertsteigernd nützliche verwendung

dann hätte man doch gleich einen ansatzpunkt um die blöden wertsteigerungsbeträge aums SV unterzubringen.

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