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Hausarbeit BGB große Übung MAinz
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Benn
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Anmeldungsdatum: 18.10.2005
Beiträge: 53

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 17:04:11    Titel:

@Brobbel
Vielen Dank. Hab zwar § 406 gelesen aber ziemlich falsch verstanden.
Jezt dürfte die Aufrechnung doch ohne Probleme durch gehen, oder ??
Brobbel
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Anmeldungsdatum: 16.06.2005
Beiträge: 140

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 17:07:07    Titel:

Der § 406 BGB dürfte glatt durchgehen ! Ich hab jedenfalls nichts gefunden, was im Bezug auf die Aufrechnung desweiteren Problemtisch sein könnte!
Brobbel
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Anmeldungsdatum: 16.06.2005
Beiträge: 140

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 17:15:41    Titel:

Wegen der Sache mit der "gestörten Gesamtschuld" hin oder her. Ich glaub, dass es im Endeffekt ganz egal ist, ob man die uns vorliegende Konstellation als eine "gestörte Gesamtschuld" bezeichnet oder nicht (man könnte sich für unsere Konstellation ja auch einen eigenen Namen ausdenken: z.B. "atypische gestörte Gesamtschuld" oder weiss der Geier wie sonst Wink ). Das ist aber m.E. unerheblich, weil letztendlich wichtig ist, das man das Problem, das §67IIVVG mit sich bringt, verstanden hat und darlegen kann ! Und ich denke das müssten jetzt alle gecheckt haben, oder?

Habt Ihr Euch schon mal der 2. Frage gewidmet?
lilly_83
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Anmeldungsdatum: 23.07.2005
Beiträge: 188

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 18:50:38    Titel:

Da stimme ich dir zu, Brobbel! Wenn wir allerdings eine "normale" gestörte GS annehmen würden, könnten wir wenigstens eine größere Diskussion über die unterschiedlichen Meinungen bringen, wohingegen, wenn wir keine annehmen, nur sagen können, dass der Anspruch gg B gekürzt werden muss. Wie du oben selber festgestellt hast, gibt es dann nicht wirklich viel zu schreiben. Das ist das Einzige, was mich n bißl stört.
Werde im Enddeffekt aber trotzdem von keiner gestörten GS ausgehen.
Davon abgesehen, würde ich auch gar nicht wissen, wie ich das richtig begründen sollte, dass eine gestörte GS vorliegt. Denn wie wir schon öfters festgestellt haben, kann die V den B ja schon nicht in Anspruch nehmen, weil ihr gg diesen keine Forderung zusteht und nicht, weil M privilegiert ist und deshalb nicht haftbar gemacht werden kann.

Noch eine letzte Frage: Du schreibst also auch nur das, mit der Anspruchskürzung und machst keine große Diskussion. Oder hast du noch andere Meinungen?
lilly_83
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Anmeldungsdatum: 23.07.2005
Beiträge: 188

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 19:39:49    Titel:

Ist euch eigentlich schon aufgefallen, dass die EBO hier gar nicht einschlägig ist?
Benn
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Anmeldungsdatum: 18.10.2005
Beiträge: 53

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 21:28:57    Titel:

@lilly in wie fern ? ? ? ?
Brobbel
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Anmeldungsdatum: 16.06.2005
Beiträge: 140

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 21:31:46    Titel:

Also, ich hab erstmal das Problem dargestellt, dass die Gefahr bestünde, dass die B den M in Gesamtschuldnerregress nehmen könnte, wenn die Forderung der E gegen B uneingeschränkt auf V über gehen würde. Hab dann geschrieben, dass man das u.U. einfach in Kauf nehmen könnte, so dass man es halt hinnehmen müsste, dass der M ggf. von B in Regress genommen wird. Da dies aber dem Zweck des §67IIVVG zuwider laufen würde, ist es sinnvoll, den Anspruch nicht übergehen zu lassen, so dass V die B nicht in Anspruch nehmen kann mit der Folge, dass auch B den M nicht in Anspruch nehmen kann. Zuletzt hab ich dann noch geschrieben, dass es nicht nötig ist, den Anspruch überhaupt nicht übergehen zu lassen, sondern dass es ausreicht, ihn nur insoweit übergehen zu lassen, als die B ein Verschulden trägt, weil M sodann nicht in Gesamtschuldnerregress genommen werden kann.
Im Prinzip läuft das auf die gleichen Lösungsvarianten raus, die auch zur gestörten Gesamtschuld vertreten werden. Da es aber m.E. keine gestörte Gesamtschuld im eigentlichen Sinne ist, kann man folglich auch nicht die Fundstellen dazu zitieren. Man könnte höchstens auf die ähnlich gelagerte Konstellation hinweisen und dann die Lösungsvorschläge der jeweiligen Autoren "entsprechend" anwenden, also auf den Grundgedanken ihrer Überlegungen "verweisen".
Oder man macht es schlichtweg ohne die Angabe von diversen Fußnoten und stellt es als ein Ergebnis eigener Überlegungen dar.
lilly_83
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Anmeldungsdatum: 23.07.2005
Beiträge: 188

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 23:36:11    Titel:

Aber wenn eine "normale" gestörte GS vorliegen würde könnte man ja mit den vier(?) Meinungen kommen, die dazu vertreten werden. Das können wir so ja nicht. Insofern ist es also schon ein Unterschied, ob man eine gestörte GS annimmt oder nicht. Werde aber trotzdem keine annehmen und nur auf den einen Lösungsansatz eingehen, nämlich den mit der Anspruchskürzung. Mach das jetzt einfach so. Hab eh kein Platz mehr....

@benn
weil die EBO laut § 1 nicht für "nichtöffentliche" Bahnbetriebe gilt, B aber ein privater ist.
Brobbel
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Anmeldungsdatum: 16.06.2005
Beiträge: 140

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 09:21:02    Titel:

Wieviel Seiten habt Ihr denn so für die 1.Frage aufgewendet?
lilly_83
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Anmeldungsdatum: 23.07.2005
Beiträge: 188

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 12:43:59    Titel:

was meint ihr denn zu dem mit der EBO? Seht ihr das auch so, dass sie nicht anwendbar ist oder hab ich was übersehen?
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