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Aufbauschema Art. 3 I GG
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Aufbauschema Art. 3 I GG
 
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lena_1985
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Anmeldungsdatum: 02.04.2006
Beiträge: 41
Wohnort: MR

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2006 - 13:34:45    Titel: Aufbauschema Art. 3 I GG

hallöchen, suche verzweifelt nach einem aufbauschema zu art. 3! kann mir da jmd helfen? dankeschön Embarassed
St. Pauli
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Anmeldungsdatum: 17.07.2006
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2006 - 11:58:06    Titel:

Da Art.3 GG ein Gleichheitsgrundrecht ist:

Gleichheitsgrundrecht

1. Ungleichbehandlung
2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung
a. Verfassungsmäßigkeit des zugrundeliegenden Gesetzes
aa. Formelle Verfassungsmäßigkeit
bb. Materielle Verfassungsmäßigkeit
(1) Verhältnismäßigkeit
je nach Intensität der Ungleichbehandlung
 Willkürformel: sachlicher Grund
 Neue Formel:
(a) Legitimes Differenzierungsziel
(b) Zulässiges Differenzierungskriterium
(c) Geeignetheit
(d) Erforderlichkeit
(e) Angemessenheit
(2) Verstoß gegen spezielle Regelungen des GG oder gegen allgemeine Staatsprinzipien

b. Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des Gesetzes
je nach Intensität der Ungleichbehandlung
 Willkürformel: sachlicher Grund
 Neue Formel:
aa. Legitimes Differenzierungsziel
bb. Zulässiges Differenzierungskriterium
cc. Geeignetheit
dd. Erforderlichkeit
ee. Angemessenheit

So haben wir das in der AG gelernt.
Hoffe ich konnte dir damit weiterhelfen.
LG Pauli
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2006 - 12:41:25    Titel:

Mein Vorschlag:

I. Ungleichbehandlung
II. Sachliche Rechtfertigung
1) Zulässiges Differenzierungsziel
2) Zulässiges Differenzierungskriterium
3) Differenzierung verhältnismäßig
a) bei verhaltensbezogenen Ungleichbehandlungen:
"Willkürformel"-->sozusagen nur "Angemessenheit" prüfen
b) bei personenbezogenen Ungleichbehandlungen:
"Neue Formel" -->
aa) Geeignetheit
bb) Erforderlichkeit
cc) Angemessenheit
III. Ergebnis
Marrymoh
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Anmeldungsdatum: 09.02.2006
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2006 - 13:02:57    Titel:

hey,
art. 3 ist ein bisschen verwirrend, aber im prinzip kannst dir eine variante von den beiden aussuchen, denn art. 3 kannst wie die anderen gr prüfen, oder eben nach dem schema von marina. Laughing
lena_1985
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Anmeldungsdatum: 02.04.2006
Beiträge: 41
Wohnort: MR

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2006 - 22:52:49    Titel:

wow, so viele antworten, das ist echt lieb von euch...habe mich durch 4 verschiedene skripte. gewühlt und nix gescheites gefunden-jedes aufbauschema war anders und meiner meinung nach viiiel zu kurz! danke danke danke Very Happy
Kid_A
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Anmeldungsdatum: 11.07.2006
Beiträge: 210

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2006 - 11:13:36    Titel:

Marina85 hat folgendes geschrieben:
Mein Vorschlag:

I. Ungleichbehandlung
II. Sachliche Rechtfertigung
1) Zulässiges Differenzierungsziel
2) Zulässiges Differenzierungskriterium
3) Differenzierung verhältnismäßig
a) bei verhaltensbezogenen Ungleichbehandlungen:
"Willkürformel"-->sozusagen nur "Angemessenheit" prüfen
b) bei personenbezogenen Ungleichbehandlungen:
"Neue Formel" -->
aa) Geeignetheit
bb) Erforderlichkeit
cc) Angemessenheit
III. Ergebnis

Jo, die find ich besser! Exclamation Smile
lena_1985
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Anmeldungsdatum: 02.04.2006
Beiträge: 41
Wohnort: MR

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2006 - 15:02:20    Titel:

mhh...ich hab da mal wieder nen problem: und zwar muss iczh den gleichheitgrundsatz prüfen weil A sich ungleich behandelt fühlt, im Sachverhalt geht es um Studiengebühren und A ist der Meinung, dass man zwischen einfachen "papierfächern" wie sein jurastudium und naturwissenschaftlichen studiengängen unterscheiden muss(die naturwisschaftlichen studiengänge seien mit größeren kostenaufwand für die uni verbunden)...wie mach ich das denn nun mit dem differenzierungsziel/-kriterium?? geht das überhaupt? habe ja 2 gleiche fallgestalten, die sich in wenigen merkmalen gleich sind- aber eine ungleichbehandlung liegt ja direkt nicht vor, oder??? hüülfeee
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2006 - 15:25:34    Titel:

Hm naja, wenn z.B. ein Medizinstudium 250.000€ kostet und ein Jurastudium nur 100.000€ (fiktive Zahlen), die Studiengebühren aber gleich hoch sind, könntest du argumentieren, im Verhältnis zu den Kosten des Studiums ist die Studiengebühr des Jura-Studenten höher.

Medizin: 250.000€ / 12 Semester = 21.000€ pro Semester. 500€ Studiengebühr / 21.000€ = 2,4% "Eigenbeteiligung"
Jura: 100.000€ / 8 Semester = 12.500€ pro Semester. 500€ Studiengebühr / 12.500€ = 4% "Eigenbeteiligung"

D.h. also ein Medizinstudent leistet nur 2,4% seiner Studienkosten selber, während ein Jura-Studi 4% leisten muss. Da hätten wir eine Ungleichbehandlung, an der man ansetzen könnte.

(Bitte nicht hauen, wenn ich Unsinn gerechnet hab - auch stud. iur. non calculat! Very Happy -, aber ich denke man versteht zumindest was ich meine. Wink)
Marrymoh
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Anmeldungsdatum: 09.02.2006
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2006 - 10:05:28    Titel:

hey du, nun, ich geh mal von marinas schema aus, bei der rechtfertigung musst du ja unterscheiden, ob die ungleichbehandlung von geringer oder größerer intensität ist. geringere intensität (willkürformel) liegt meistens bei sachverhalten vor, die größere intesität (neue formel) bei ungleichbehandlung von einzelnen personen.
hast du also 2 verschiedene studiengänge hätt ich gesagt, dass du die willkürformel anwenden musst. sind beide im gleichen studiengang haste die neue formel. sschreib doch mal kurz den fall, vielleicht hab ich so einen in der art...
lena_1985
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Anmeldungsdatum: 02.04.2006
Beiträge: 41
Wohnort: MR

BeitragVerfasst am: 28 Sep 2006 - 20:06:37    Titel:

hey... also es ging ın meınem fall um dıe erhebung von studiengebühren! vorliegend erhebt A(jurastudent) VB beım BVerfG -> art.12
desweıteren fühlt er sıch ungleıchbehandelt aufgrund der tatsache, dass alle studenten den gleıchen betrag (also 500 Euro pro semester) zahlen müssen! Vıelmehr seien solche faecher wıe jura oder lehramt etc reıne 'papıerfaecher' dıe dıe unı nıcht so vılke kosten! eın medızınstudium hıngegen sei für die uni mit viel höheren kosten verbunden!

ıch habe jetzt hıer dıe wıllkürformel angewendet und keıne GR-verletzung feststellen können! ok??
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